Amazon-Arbeitsbedingungen – GRÜNE: Schwarz-Gelb darf sich keinen schlanken Fuß machen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass sich Schwarz-Gelb angesichts der dokumentierten Arbeitsbedingungen beim Internet-Händler amazon in Bad Hersfeld für unzuständig erklärt hat. Zudem fragt sie nach, welche Erkenntnisse der Landesregierung über den dort eingesetzten Sicherheitsdienst HESS vorliegen. Die Fernsehdokumentation hatte Leiharbeiter gezeigt, die sich drangsaliert fühlen und unter unzumutbaren Bedingungen arbeiten.

„Wer jahrelang die Zukunft Nordhessens als Logistik-Standort beschwört, darf sich angesichts der vom Hessischen Rundfunk dokumentierten Arbeitsbedingungen bei amazon keinen schlanken Fuß machen“, kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, die Aussagen von Sozialminister Grüttner (CDU) und Wirtschaftsminister Rentsch( FDP), sie fühlten sich nicht zuständig, „Welche Schritte leitet die Landesregierung gegenüber dem Unternehmen amazon und dem dort tätigen Leiharbeitsunternehmen ein? Zu welchen Schritten veranlasst sie die Bundesagentur für Arbeit? Wie beurteilt sie die in der ARD-Dokumentation geschilderten Zustände?“

Es gehe nicht an, einerseits zuwandernde Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Europäischen Union unter großem Pomp am Flughafen zu begrüßen, sich andererseits aber nicht für die Arbeitsbedingungen ihrer Landsleute hier in Hessen zu interessieren. „Schon bei Schlecker hat sich Wirtschaftsminister Rentsch als besonders kaltschnäuzig gegenüber den betroffenen Angestellten hervorgetan. Er hat aber nicht nur Verantwortung für das Florieren von Unternehmen, sondern auch für die Bedingungen, unter denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land arbeiten müssen.

Darüber hinaus erwarten DIE GRÜNEN, dass die Landesregierung ihre Erkenntnisse über den Sicherheitsdienst HESS veröffentlicht, der die Leiharbeitnehmer drangsaliert. „Liegen der Landesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass dieser Sicherheitsdienst eine besondere Nähe zur rechten Szene hat?“ will Klose wissen. Der Fernsehbeitrag hatte diese Schlussfolgerung nahe gelegt.

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