Newsletter
Inhalt
Info der Landtagsfraktion Nr. 37 - 22. Dezember 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
bevor auch der Landtag in die Weihnachtspause geht, hier nochmal unser Newsletter mit Informationen zu unserer Arbeit in den letzten Wochen. Mit dem Video-Weihnachtsgruß sowie einem kleinen Rück- und Ausblick unseres Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir wünschen wir Ihnen frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das kommende Jahr.
Beste Grüße
Mathias Wagner
Parlamentarischer Geschäftsführer
Landtag Aktuell
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 13. – 15. Dezember 2011
U.a. mit folgenden Themen: Fluglärm und Nachtflugverbot; Hilferuf der Hochschulen; Regierungserklärung der hessischen Ministerin für Umwelt; Wegfall der sexualmedizinischen Ambulanz an der Goethe-Universität; Verantwortung gegenüber den Beschäftigten des Uniklinikums Marburg-Gießen; Europäische Wirtschafts- und Währungsunion; Haushaltsgesetz 2012; Neonaziterror; Europäische Argrarpolitik; Änderung der Hesssischen Gemeindeordnung mehr
Aus der Fraktion
GRÜNE fordern Taten statt Worte bei Nachtflugverbot und Fluglärmschutz
Offensichtlich brauchte auch Herr Rhein das Lärmerlebnis von direkt über den Frankfurter Süden hinweg donnernden Flugzeugen und die anstehende OB-Wahl, um die Belastung der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. mehr
Zukunftsenergie 2030 – GRÜNES Wärmekonzept für Hessen
Eine Verringerung des Energieverbrauchs zur Wärmeerzeugung um rund 36 Prozent bis zum Jahr 2030 und eine Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien von 6,4 Prozent auf rund 33 Prozent im gleichen Zeitraum sieht das Konzept der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „ZukunftsEnergie 2030 – GRÜNES Wärmekonzept für Hessen“ vor. mehr
Videopodcast: Schließung der sexualmedizinischen Ambulanz in Frankfurt
Sarah Sorge zur Schließung der sexualmedizinischen Ambulanz an der Goethe-Universität in Frankfurt. mehr
FraktionsGRÜN Dezember 2011
Mit den Themen: Waldsterben; ZukunftsEnergie2030; Verbraucherschutz; Bildungspolitik; Neonazi-Terror; Schwarzer Filz mehr
Termin: Fachgespräch "Wetten dass...!? - Gesetzliche Regelungen des Glücksspiels in Deutschland"
Die in der Vergangenheit zwischen allen Bundesländern vereinbarten Glückspielstaatsverträge sahen für bestimmte Arten des Glückspiels, wie etwa für Lotterien ein Staatsmonopol vor. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes sind die bestehenden Staatsmonopole bei Glücksspielen nicht zulässig. Bislang konnten sich die Bundesländer nicht auf einen gemeinsamen Glücksspielstaatsvertrag einigen. In unserem öffentlichen Fachgespräch am 19. Januar 2012 diskutieren wir drei mögliche Modelle. mehr
In den Medien
Auf dem rechten Auge „zumindest sehschwach“ - Echo online 25. November 2011
Der hessische Grünen-Politiker Jürgen Frömmrich zum Kasseler Neonazi-Mord vor fünf Jahren, zu dubiosen V-Männern und zur Rolle des Landesverfassungsschutzes. mehr
Rückmeldung
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.