Zukunftsperspektiven für Kommunen

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Zukunftsperspektiven für Kommunen

Es sind die Landkreise, Städte, Dörfer und Stadtteile, in denen sich Menschen zu Hause fühlen und wo die Weichen dafür gestellt werden, dass es ihnen gut geht. Büchereien, Schwimmbäder, Kitas oder lebendige Innenstädte machen eine Stadt oder Gemeinde lebenswerter, kosten aber auch Geld. Deswegen unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 mit einer Reihe von zielgerichteten Finanzierungs-, Entschuldungs- und Investitionshilfen.

Konzept 8 - ländlicher Raum: Vorschaubild Video

Eva Goldbach erklärt wie GRÜN für den ländlichen Raum weiter wirken will.

 

Hessenkasse schafft Freiräume

Über das Entschuldungsprogramm Hessenkasse können sich Städte, Kreise und Gemeinden zum September 2018 auf einen Schlag von den Risiken ihrer rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite befreien. Das Land hilft bei der Tilgung und übernimmt Zinslasten und Zinsänderungsrisiken. Wir wollen aber auch den rund 230 Kommunen helfen, die ohne Kassenkredite ausgekommen sind oder diese durch eigene Anstrengungen bereits abgebaut haben. Das Investitionsprogramm der Hessenkasse eröffnet diesen Kommunen mit 600 Millionen Euro zusätzliche Handlungsspielräume. Wo der Bedarf am höchsten ist, entscheiden sie selbst. Die Hessenkasse finanziert den Löwenanteil mit 90 Prozent der Investitionsausgaben. Dabei bekommt jede antragsberechtige Kommune mindestens 750.000 Euro an Investitionshilfen. Das nutzt vor allem kleinen, finanzschwachen Kommunen und ist daher ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Schulen fit für die Zukunft

Wir wollen in ganz Hessen die Schulinfrastruktur verbessern. Dafür haben wir das zweite Kommunale Investitionsprogramm (KIP II) mit einem Gesamtvolumen von rund 560 Millionen Euro aufgelegt. Jetzt können zahlreiche Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Auch bauliche Veränderungen für neue Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht werden damit möglich. Insgesamt wollen wir für dieses Investitionsprogramm 2018/2019 rund 120 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

 

Lebenswerten Wohnraum schaffen

Bezahlbarer Wohnraum ist eine Frage der Gerechtigkeit. Neben den Programmen des Landes unterstützen wir die Kommunen dabei, sozialem Wohnraum sowie Wohnungen für Geflüchtete zu schaffen, mit 230 Millionen Euro im Kommunalen Investitionsprogramm (KIP I) und mit weiteren 257 Millionen Euro bis 2020 im Wohnrauminvestitionsprogramm. Im Haushaltsgesetz schaffen wir außerdem die Möglichkeit, für Zwecke des sozialen Wohnungsbaus Landesgrundstücke verbilligt an Kommunen abzugeben.

 

Rekordsumme für den Kommunalen Finanzausgleich

Die Debatte über die künftige Finanzierung der Kommunen, an der die GRÜNEN maßgeblich mitgewirkt haben, hat sich gelohnt: Der Staatsgerichtshof hat vorgegeben, dass sich der Kommunale Finanzausgleich (KFA) am tatsächlichen Bedarf orientieren soll. Das haben wir umgesetzt: Seit 2016 ist der neue bedarfsorientierte KFA eine verlässliche Basis für die Kommunen. In den kommenden zwei Jahren steigt er auf die neue Rekordsumme von 5,2 Milliarden Euro.

 

Das haben wir vor:

Wir werden weiterhin für eine verlässliche und stabile Finanzausstattung der Kommunen sorgen. Damit eröffnen wir den Städten, Kreisen und Gemeinden Gestaltungsspielräume für die Zukunft.
Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir eine Zukunftsstrategie für Wohnen und Arbeiten auf dem Land erarbeiten. Die Landesverwaltung soll als Vorbild vorangehen und weitere Arbeitsplätze in den ländlichen Raum verlagern sowie Co-Working-Spaces und Home-Office-Möglichkeiten anbieten. Wir wollen vorbildliche Energiewende-Kommunen fördern, damit die Kommunen auf dem Land die Chancen der erneuerbaren Energien nutzen und davon profitieren können.
Und wir wollen alle Hessinnen und Hessen besser vernetzen: von der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken über Car-Sharing bis zu Verkehrsangeboten mit bürgerschaftlicher Beteiligung.

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