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12.01.2018

Sondierungsergebnis von CDU, CSU und SPD: Verzagt in die Zukunft

Angesichts der heute vorgestellten Sondierungsergebnisse der bevorstehenden Koalition sprechen Angela Dorn und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, von einem „Dokument der Verzagtheit“: „Die Ergebnisse sind dürftig – der kleinste gemeinsame Nenner einer Großen Koalition reicht angesichts der Herausforderungen, vor denen Deutschland, Europa, aber auch die gesamte Menschheit stehen, nicht aus. Vom nötigen Aufbruch in die Zukunft ist nichts zu spüren: Mit der Aufgabe des Klimaschutzziels 2020 verabschiedet sich die künftige Bundesregierung von einer verantwortlichen Politik für die uns nachfolgenden Generationen. Die verlängerte Aussetzung des Familiennachzugs führt alle hehren Bekenntnisse zur Bedeutung von Partnerschaft, Familie und Kindeswohl ad absurdum. Sozialpolitisch fehlt jede nötige innovative Idee – stattdessen steht den Bürgerinnen und Bürgern ein bräsiges ‚weiter so‘ bevor.“

„So gut es nach dem unverantwortlichen Abbruch der GRÜN-schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen durch die FDP für unsere Demokratie wäre, wenn vier Monate nach der Bundestagswahl endlich eine neue Regierung zustande käme: Die sich anbahnende Große Koalition bleibt die Antworten auf die wesentlichen Zukunftsfragen erneut schuldig. Das zeigt einmal mehr: Nur mit GRÜN geht es in die richtige Richtung. Weil Zukunft eben doch aus Mut gemacht wird“, sind die beiden Vorsitzenden überzeugt.


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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