Inhalt

16.01.2018

Linke verzichtet auf Veränderung

Aus Sicht der hessischen GRÜNEN hat sich die Linkspartei in Hessen mit ihrem heute vorgestellten Entwurf für ein Wahlprogramm von jedem Anspruch verabschiedet, politisch etwas bewirken zu wollen. „Die genannten Ziele klingen vielleicht schön – aber wie sie erreicht werden sollen, ist nicht einmal ansatzweise erkennbar. Um auch nur einen Teil der Versprechungen in den Bereich des Realistischen zu bringen, bräuchte die Linkspartei, wie sie selbst einräumt, Milliardensummen aus einer Vermögensteuer, die es nicht gibt und die auf absehbare Zeit auf Bundesebene auch nicht beschlossen wird. Damit verkauft die Linkspartei ihre Wählerinnen und Wähler samt ihrer Hoffnungen für dumm“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Angela Dorn und Kai Klose.

„Die Vertreter der hessischen Linkspartei haben sich offenbar auf den Oppositionssesseln bequem eingerichtet und werden sich auch künftig damit begnügen, wohlfeile Kommentare zum politischen Geschehen abzugeben“, so Dorn und Klose weiter. „Politik wirklich mitzugestalten ist der hessischen Linkspartei zu anstrengend. Das sollten die Parteifunktionäre ihren Anhängern dann auch ehrlich sagen: Wählt uns, wenn ihr nichts verändern wollt.“

„Uns GRÜNEN dagegen reicht es nicht, die Welt nur anders zu interpretieren, es kommt uns darauf an, sie zu verändern. Dafür braucht es den Mut, Verantwortung zu übernehmen. Wir GRÜNE beschreiben nicht nur, welches Hessen wir uns wünschen – wir benennen auch jeden Schritt, der dorthin führt, und wissen, dass manchmal auch Umwege nötig sind. Wir haben die Richtung der Politik verändert und gehen beharrlich auf dem Weg voran, Hessen grüner und gerechter zu machen.“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
65185 Wiesbaden
Fon 0611/98 92 0 0
Fax 0611/98 92 0 33
pol.geschaeftsfuehrung@gruene-hessen.de
www.gruene-hessen.de

Zum Thema

Grüne FaktenVerlässlich gestalten - Perspektiven eröffnen. Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag.Partei ergreifen. Mitglied werden, mitbestimmen.