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19.04.2016

Forsa-Umfrage für die FNP: Bundespolitik dominiert weiter Stimmung in Hessen – AfD bekämpfen

Aus Sicht der hessischen GRÜNEN zeigen die Ergebnisse der Forsa-Umfrage für die Frankfurter Neue Presse, dass die Bundespolitik die politische Stimmungslage auch in Hessen dominiert. „Dass für die rechtspopulistische AfD weiterhin beunruhigende zehn Prozent gemessen werden, ist nicht landespolitisch erklärbar“, kommentiert die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner. „Wir GRÜNE halten mit laut Umfrage 11 Prozent unseren Wert der letzten Landtagswahl und liegen damit ungefähr beim landesweiten Kommunalwahlergebnis. Wir wissen aber, dass in Hessen mehr für uns drin ist. Unser Potenzial ist größer. Wir denken darüber nach,  wie wir in Hessen daran arbeiten können, es künftig noch besser auszuschöpfen.“

„Die AfD passt nicht in unsere freie, offene Gesellschaft. Sie ist rassistisch und menschenfeindlich, sie will uns vorschreiben, an was wir glauben dürfen und wie wir unser Familienleben gestalten, sie will Frauen an den Herd und junge Männer wieder zum Kriegsdienst zwingen“, so Wagner weiter. „Diese Partei steht für alles, wogegen wir GRÜNE seit unserer Gründung antreten. Wir sind zuversichtlich, dass auch die Wählerinnen und Wähler merken, dass diese Partei nicht ins unsere Zeit passt. Erste Anzeichen dafür sind erkennbar, die AfD hatte in Umfragen zu Jahresbeginn noch größere Stimmanteile.“

Die FNP hat auch nach der Zufriedenheit mit dem Wahlsystem bei der Kommunalwahl gefragt. Dazu Wagner: „Viele Wählerinnen und Wähler nehmen laut der Umfrage das bestehende Kommunalwahlrecht als kompliziert wahr. Offensichtlich müssen die Möglichkeiten des bestehenden Wahlrechts besser erläutert werden. Wir sollten uns auch anschauen, welche Erfahrungen in anderen Bundesländern mit dem Kumulieren und Panaschieren gemacht werden, ob und was von dort zu lernen ist. Änderungen am Wahlrecht sollten dennoch immer gut überlegt und nicht Resultat vorschneller Reaktionen auf Wahlergebnisse sein – wir sind aber für Gespräche offen.“


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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