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12.01.2015

Ein Jahr GRÜNE Regierungsverantwortung: Opposition beschränkt sich auf substanzarme Mäkelei

Mangelnden Bezug zur Realität konstatieren DIE GRÜNEN in Hessen bei der Opposition im Landtag: „Wenn SPD und Linke aus taktischen Gründen nicht sehen wollen, dass Hessen in einem Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung GRÜNER und gerechter geworden ist, disqualifizieren sie sich als ernstzunehmende politische Kräfte“, so der Landesvorsitzende Kai Klose nach den Stellungnahmen der Oppositionsfraktionen zu einem Jahr schwarz-grüner Landesregierung vom Montag. „Niemand erwartet von der Opposition, die regierenden Parteien zu loben, aber die Fakten müsste man schon wahrnehmen“, so Klose. „Der Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN setzt deutliche Schwerpunkte in den Bereichen Ökologie und Gerechtigkeit. Seit einem Jahr setzt die Landesregierung dies erfolgreich um.“

Die FDP habe das immerhin bemerkt. „Dass die sich inzwischen nur noch als Lobbypartei der Großkonzerne verstehenden Freidemokraten bei jeder Gelegenheit den Kurs der Landesregierung kritisieren, bestärkt uns, denn die FDP beschränkt sich ja mittlerweile darauf, alles abzulehnen, was Hessen ökologischer und gerechter macht. Politikfähigkeit und Verantwortung demonstriert sie so nicht, aber wenigstens dient die Aufgeregtheit der FDP als Indikator dafür, dass die GRÜNEN vieles richtig machen.“

„Die Hessinnen und Hessen haben gemerkt, dass wir mit der CDU konstruktiv zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten. Es ist verständlich, dass das der Opposition nicht gefällt. Statt aber ernstzunehmende eigenen Vorschlägen vorzustellen, beklagt sie sich darüber, dass GRÜNE und CDU sich zu wenig streiten“, so der Landesvorsitzende weiter. „Zwar freuen wir uns über jeden Hinweis, wo wir noch besser werden können. Von substanzarmer Mäkelei aber werden wir uns nicht beirren lassen. Dafür haben wir noch zu viel vor, damit es den Menschen in Hessen besser geht.“ Die Landesregierung will ihre eigene Bilanz des ersten Jahres Schwarz-Grün am Dienstag vorstellen.

 


Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
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