Al-Wazir: 2011 bisher erfolgreichstes Jahr in GRÜNER Geschichte

„Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin markiert einen vorläufigen Höhepunkt im Superwahljahr 2011 und hat den Trend GRÜNER Wahlerfolge 2011 abgerundet“, stellt der Landesvorsitzende der hessischen GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest. „Auch wenn sich Renate Künast und die Berliner GRÜNEN berechtigte Hoffnungen auf ein noch besseres Ergebnis gemacht haben: 17,6 Prozent sind der beste Zustimmungs­wert, den GRÜNE bei einer Abgeordnetenhauswahl in Berlin jemals erreicht haben und das drittbeste Ergebnis, das GRÜNE überhaupt jemals bei einer Landtagswahl erreicht haben.“

Für Al-Wazir ist auch die knapp verlorene Oberbürgermeisterwahl in Rüsselsheim Teil der GRÜ­NEN Erfolgsgeschichte 2011: „Wer hätte vor wenigen Monaten gedacht, dass wir GRÜNE in der ‚Opelstadt Rüsselsheim‘ einmal nur exakt 100 Stimmen davon entfernt sind, den Oberbürger­meister zu stellen? So enttäuschend der Ausgang dieses Herzschlagfinales für Jo Dreiseitel und die Rüsselsheimer GRÜNEN war, darf das doch nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Inhalte, aber auch unser Personalangebot in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind.“

„Auch in Hessen haben wir zu dieser GRÜNEN Erfolgsgeschichte beigetragen“, so Al-Wazir: „Mit einem Zuwachs von mehr als eintausend Mitgliedern seit Beginn des Jahres 2010 auf mehr als 5.200 Mitglieder ist ein neuer Rekord erreicht. Bei den Kommunalwahlen konnten wir die Zahl unserer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger glatt verdoppeln und mit Jochen Partsch in Darmstadt nach Bad Homburg einen weiteren OB-Sessel erobern“, ist Al-Wazir stolz. „Das sind hervorragende Grundlagen für die Bundestags- und die Landtagswahl 2013.“

Allerdings macht das Gesamtbild der Wahlen 2011 auch klar, dass in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren große Aufgaben für alle Demokratinnen und Demokraten anstehen. „Neben der dramatisch niedrigen Wahlbeteiligung bei hessischen OB-Stichwahlen zeigt sich dies exemplarisch auch an der Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Von zweieinhalb Millionen Wahlberechtigten ging eine Million erst gar nicht zur Wahl. Über einhunderttausend Stimmen wurden für Neonazis, Rechtspopulisten oder absolute Splitterparteien abgegeben, darunter fast ein Prozentpunkt für ein Satireprojekt. Gleichzeitig schafft es mit der Piratenpartei eine neue Partei fast neun Prozent der Stimmen einzusammeln. Das sind deutliche Hinweise darauf, dass die Unzufriedenheit mit dem politischen System insgesamt steigt. Wir sehen es auch als unsere Aufgabe an, für mehr Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Demokratie zu arbeiten. Der Schlüssel dazu ist weniger Selbstbeschäftigung in der politischen Parallelgesellschaft, und stattdessen dauerhafte konkrete Arbeit an der Lösung realer Probleme“, so Al-Wazir abschließend.