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Informationen zu den Foren
Wir wollen in fünf Foren gemeinsam mit unseren Kommunalhauptamtlichen und allen interessierten Mitgliedern Kommunalpolitik aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten und uns austauschen: Welche guten Ideen wurden anderswo entwickelt? Welche meiner Ansätze sind vielleicht auch für andere und ihre Politik vor Ort nutzbar?
Bitte meldet Euch in diesem Formular an:
Die Foren sind:
Bildung und Teilhabe
Bildung ermöglicht erfolgreiche Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen. Frühkindliche Erziehung, Jugendarbeit, Übergang Schule Beruf, oder Erwachsenen und Seniorenbildung sind Voraussetzung um ein aktives, selbstbestimmtes und würdevolles Leben führen zu können.
In Städten und Gemeinden gibt es zu allen Teilbereichen pragmatische Herangehensweisen und Beispiele erfolgreicher Politik, die wir gerne mit Euch gemeinsam in der Arbeitsgruppe diskutieren wollen.
Schuldenbremse – Chancen und Herausforderungen für die Kommunen
Im Grundgesetz wurde für die Bundesländer ein weitgehendes Verschuldungsverbot verankert. Ab dem Jahr 2020 dürfen die Länder in konjunkturell normalen Zeiten keine Schulden zur Finanzierung ihrer Haushalte mehr aufnehmen.
CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem ein Verschuldungsverbot auch in der Hessischen Verfassung verankert werden soll. Wie bei jeder Verfassungsänderung in Hessen muss darüber dann auch abschließend in einer Volksabstimmung entschieden werden – dies ist zusammen mit der Kommunalwahl am 27. März 2011 geplant.
Für uns GRÜNE darf die Schuldenbremse nicht zu handlungsunfähigen Kommunen führen. Fiskalische Nachhaltigkeit darf nicht zu Lasten der Bereitstellung der notwendigen öffentlichen Güter gehen. In der Arbeitsgruppe wollen wir über die Chancen und Risiken der Schuldenbremse für die Kommunen sprechen. Wir wollen der Frage nachgehen „Welchen Staat wollen wir?“ und wie sichern wir Einnahmebasis der Kommunen.
Forum GESUNDHEIT und ARMUT – Perspektiven kommunaler Gesundheitspolitik
Zwischen Armut und (fehlender) Gesundheit besteht ein enger Zusammenhang. Fehlendes Wissen, Geld, Macht und Prestige steigern gesundheitliche Gefahren – und gleichzeitig nehmen die Fähigkeiten und Ressourcen zu deren Bewältigung ab. Arme sterben um mehrere Jahre früher als Reiche. Im Jahr 2008 waren 12,7 Prozent der hessischen Bevölkerung von relativer Armut bedroht. Erwerbslose waren in Hessen besonders häufig von Armut gefährdet.
Die Arbeitsgruppe soll Handlungsoptionen kommunaler Gesundheitspolitik zur Förderung der Gesundheit und des Zugangs zu Krankenversorgung von Menschen in Armut oder in sozialer Ausgrenzung entwickeln.
Referentinnen:
- Andrea Fischer, Bundesministerin a.D., Mitglied im Zukunftsrat der hessischen Grünen: Einführung in das Thema „Gesundheit und Armut“ und Moderation
- Kordula Schulz-Asche, MdL, gesundheitspolitische Sprecherin. Kurzintervention: Prävention und Armut – Probleme der Erreichbarkeit bestimmter Gruppen durch Gesundheitsförderung und Prävention auf kommunaler Ebene
- Anne Janz, Dezernentin der Stadt Kassel: Kommunale Gesundheitspolitik und Armut – Beispiele aus der Praxis des Gesundheitsamtes Kassel (Stadt und Land)
Material:
Stadtentwicklung und Mobilität: Kommunale Weichenstellungen der kommenden Legislaturperiode für eine nachhaltige Entwicklung
Mobilität ist ein wesentlicher Schlüssel gesellschaftlicher Teilhabe. Gleichzeitig sind die negativen Folgen des mit dieser Mobilität verbundene Verkehrs nicht länger tolerierbar: Feinstaub und andere Schadstoffimmissionen gefährden die Gesundheit der Bevölkerung ebenso wie Lärm bei Tag und Nacht; öffentlicher Raum als Ort des Aufenthalts, des Spielens, des Handelns wird stets den Bedürfnissen des fahrenden und ruhenden Verkehrs untergeordnet; schwächere Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Mobilitätseingeschränkte aber auch Fußgänger und Radfahrer haben in der Regel das Nachsehen gegenüber dem Auto; als einziger Bereich hat der Verkehr bisher keine CO2-Minderung erreicht.
Eine nachhaltige Entwicklung unserer urbanen Räume in Städten und Gemeinden ebenso wie eine nachhaltige Mobilität ist nur dann möglich, wenn wir diese vom Verkehr ausgehenden Probleme in den Griff bekommen. Welche Weichenstellungen auf kommunaler Ebene hierfür in den kommenden Jahren nötig sind, wollen wir anhand von Thesen (werden vorab schriftlich zur Verfügung gestellt) mit Euch diskutieren.
Umwelt
Immer mehr Kommunen in Hessen machen sich daran, Einfluss auf die Energieversorgung zurückzugewinnen. Viele hessische Städte und Gemeinden stehen in den kommenden Jahren vor der Entscheidung, ob sie ihre Stadtwerke oder Stadtwerkverbünde neu gründen bzw. die Stromnetze von privaten Betreibern zurückkaufen.
Es entstehen Chancen für neue Gestaltungsmöglichkeiten und Wertschöpfung vor Ort und für die Verwirklichung der Energiewende.
Martin Rühl, Geschäftsführer der Wolfhagener Stadtwerke (Landkreis Kassel) hat sich zum Ziel gesetzt, seine Stadt und die Region zu 100% mit Erneuerbaren Energien zu versorgen. Seit Januar 2008 liefern die Stadtwerke ausschließlich Strom aus Wasserkraft.
Der Pionier der kommunalen Energiewende plant gemeinsam mit anderen Versorgern in der Stadtwerke Union Nordhessen, e.on die Marktbeherrschende Stellung streitig zu machen.
Im Forum Umwelt/Energie wird er über den Weg des nordhessischen Unternehmens sprechen und Anregungen für Eure Arbeit in den Kommunalparlamenten geben.
