
Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt die Landesregierung mit dem Haushalts 2017, der jetzt im Plenum des Landtages in Zweiter Lesung behandelt wurde, konsequent den Koalitionsvertrag weiter um und geht sogar darüber hinaus. „Wir gehen unter anderem mit dem Aktionsplan II für Flüchtlinge auf aktuelle Herausforderungen ein und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit Rekordsummen … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag sehen sich durch den Bericht des Landesrechnungshofes zum Neubau des Verkehrsflughafens Kassel-Calden in ihren Befürchtungen bestätigt. „Wir GRÜNE haben immer davor gewarnt, dass der Neubau des Verkehrsflughafens ein unnötiges und unwirtschaftliches Prestigeprojekt ist, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler viel Geld gekostet hat und leider immer noch kostet“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! So schön, wie Frau Löber das gerade ausgeführt hat, kann ich das leider nicht. Aber ich glaube, wir alle haben verstanden, dass es hier um das, wenn ich das so sagen darf, Liebesleben der Bienen und den Schutz der Belegstelle geht, wo das Ganze stattfindet. (Heiterkeit und Beifall der … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf wird der Schutz der Honigbienenbelegstellen verbessert. (Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Ministers Boris Rhein) Warum ist das wichtig? Belegstellen sind Aufstellungsorte für Bienenvölker zur gezielten Zucht von Honigbienen, Herr Kollege Klee. (Zuruf des Abg. Horst Klee (CDU) – Heiterkeit) … weiterlesen
DIE GRÜNEN freuen sich sehr über die Förderung zweier wichtiger Modellprojekte im Nahverkehr durch das Land Hessen. „Die Projekte ,Mobilfalt‘ und ,Garantiert Mobil!‘ probieren neue Wege aus, wie Menschen im ländlichen Raum auch ohne eigenes Auto mobil sein können – ein Anliegen, das uns GRÜNEN sehr wichtig ist“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den diesjährigen Landessiegern der Innenstadt-Offensive „Ab in die Mitte“ und zeigt sich erfreut über die Kreativität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Es ist sehr wichtig, dass unsere Innenstädte lebendig und attraktiv gestaltet werden und nicht zu Vierteln mit reinen Bürokomplexen und leer stehenden Ladenfenstern veröden“, so Martina … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Ziel der schwarz-grünen Landesregierung, ländliche Räume in Hessen lebenswert zu erhalten und weiterzuentwickeln. Mit dem Entwicklungsplan werden die richtigen Prioritäten im Sinne einer nachhaltigen Land- und Forstwirtschaft gesetzt. Die Landwirtinnen und Landwirte leisten einen wichtigen Beitrag für die Umwelt, für den Klimaschutz, das Tierwohl und die Artenvielfalt. Im Rahmen des Entwicklungsplans werden diese Leistungen mit verschiedenen Programmen gezielt honoriert und entsprechend gefördert. weiterlesen