Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wollte eigentlich anders anfangen, aber ich fange jetzt einmal mit Ihnen an, Frau Kollegin Wissler. Es ist ausdrücklich richtig, was Doug Saunders mit seinen „Arrival Cities“ beschreibt. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Das ist alles richtig, auch zu sagen: Als „Arrival City“ hat … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser heutiger Setzpunkt beginnt mit der Geschichte vor ziemlich genau einem Jahr. Vor genau einem Jahr begann eine sehr große Anzahl von Flüchtlingen, über Ungarn nach Deutschland und Hessen zu kommen. Seitdem sind rund 100.000 Flüchtlinge nach Hessen gekommen. Rückblickend war das auch aus unserer Sicht ein … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein bundesweit vorbildlicher Baustein für die Integration von Flüchtlingen. Wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. Deshalb haben wir in Hessen den Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und zur Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf- und mit mehr als 1,3 Milliarden Euro unterlegt. Wir in Hessen reden die Herausforderungen nicht klein. Wir schaffen aus einer klaren, überzeugenden Haltung heraus Bedingungen, unter denen Integration gelingen kann. weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag plädieren dafür, die Stärkung des Rechtsstaats besonnen und konsequent voranzutreiben. „Wir machen in Hessen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner sehr gute Erfahrungen mit einer umsichtigen Politik, die Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Prävention und Strafverfolgung, Sozial- und Sicherheitspolitik zusammendenkt“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aktionistische Vorschläge wie der … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag beglückwünschen die ersten neun Empfänger von Stipendien aus dem Flüchtlingsprogramm des HessenFonds, die heute von Wissenschaftsminister Boris Rhein ihre Urkunden verliehen bekamen. „Die hochqualifizierten Studierenden unter den Geflüchteten sind Teil eines Schatzes, den es zu heben gilt“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unter denjenigen die schutzsuchend … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die Regionalkonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ kommenden Sonntag, den 10. Juli in Frankfurt. Dort sollen konkrete Ideen gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD) und rechte Hetze entwickelt werden. „Wir GRÜNE treten seit unserer Gründung für eine Gesellschaft ein, die von Vielfalt und Respekt geprägt ist und in der alle … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die gute und fruchtbare Zusammenarbeit der Fachgruppen des von der Landesregierung einberufenen Asylkonvents. „Es war klug und richtig, viele an der Arbeit mit und für Flüchtlinge Beteiligte zusammenzubringen“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass der vierten Sitzung des Konvents. „In den sieben Arbeitsgruppen sind … weiterlesen