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Integration und Migration
Aktuelle Stunde Januar-Plenum: Eintracht statt Ausgrenzung – Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft
Die GRÜNEN wollen mit ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag alle Akteure der Zivilgesellschaft ermutigen, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position gegen Rassisten und Antisemiten bezogen. Das tun auch viele andere Menschen in Vereinen in ganz Hessen jeden Tag, mit Worten … weiterlesen
Familien gehören zusammen - Familiennachzug zu Geflüchteten ermöglichen
Wer seine Kinder, seine Partnerin oder seinen Partner in Lebensgefahr weiß, wird sich im Land der Zuflucht nicht einfügen können. Das gilt für Menschen, die in Deutschland Asyl erhalten, aber auch für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz. Denn die Menschen aus Syrien oder dem Irak bekommen diesen Schutzstatus, weil in ihrer Heimat kriegerische Konflikte toben. Und dass diese so bald zu Ende gehen, wird niemand allen Ernstes annehmen. weiterlesen
Einbürgerungskampagne: Infos zur Einbürgerung leicht und verständlich online – GRÜNE ermutigen Menschen, sich einbürgern zu lassen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass sich Interessierte nun auch online auf der Seite der Einbürgerungskampagne „Hessen und ich DAS PASST“ über den Weg zur Einbürgerung einfach informieren können. „Wir GRÜNE ermutigen alle Menschen, die hier leben und dazu berechtig sind, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Denn: Hesse ist, wer Hesse sein will. Damit sind … weiterlesen
Integrationsplan für Hessen: „Es ist nicht entscheidend, woher du herkommst, sondern wo du hin willst“
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die heutige Präsentation des Integrationsplans durch den Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Kai Klose. „Mit dem Integrationsplan zeigt die Landesregierung aus CDU und GRÜNEN, dass Integration schon seit Jahren in Hessen gut gelingt und wie sie noch besser werden kann. Es ist nicht entscheidend, woher man kommt, … weiterlesen
Gesetz zur Abschiebehaft: Menschenwürde ist auch für abgelehnte Asylbewerber oberster Maßstab
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt das heute beschlossene Gesetz für hessische Kapazitäten für die Abschiebehaft sicher, dass die Menschenwürde im Mittelpunkt steht. „Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben … weiterlesen
Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs für ein grüneres und gerechtes Hessen - SPD muss sich entscheiden, ob sie noch ernst genommen werden will
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf … weiterlesen
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration - Einzelplan 08
Zu Beginn dieser Legislaturperiode standen 50 Millionen freiwilliger sozialer Leistungen im Haushalt. Wir haben sie bereits 2015 auf 70 Millionen Euro aufgestockt, bis zum Ende der Wahlperiode unter Schutz vor Einsparungen gestellt und damit das verlässliche Hessische Sozialbudget geschaffen. Zusammen mit der Aufstockung im Doppelhaushalt 2018/2019 verdoppeln wir also die Mittel für wichtige und notwendige soziale Angebote. weiterlesen
