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Innenpolitik
Landtagsdebatte zu Maßnahmen nach dem Anschlag von Hanau
Der Opfern gedenken, die Opferfamilien unterstützen, Rassismus bekämpfen „Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus haben keinen Platz in Hessen. Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten Landtagssitzung nach dem Jahrestag des Anschlags von Hanau sein“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner. „Neun Hanauerinnen und Hanauer wurden von einem Rassisten brutal ermordet. … weiterlesen
Regierungserklärung Corona: Entscheidende Phase der Pandemiebekämpfung
Wir können das Virus unter Kontrolle bekommen – Jetzt bloß nicht die Nerven verlieren „Wir sind in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung. Erstmals stehen uns alle Instrumente zur dauerhaften Eindämmung des Virus zur Verfügung. Durch Impfen, Tests sowie die Abstands- und Hygieneregeln können wir in den nächsten Wochen das Virus unter Kontrolle bekommen. Wir … weiterlesen
Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident „Vorsicht – Vertrauen – Verantwortung“
Wir sind in der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung. Erstmals stehen uns alle Instrumente zur dauerhaften Eindämmung des Virus zur Verfügung. Durch Impfen, Tests sowie die Abstands- und Hygieneregeln können wir in den nächsten Wochen das Virus unter Kontrolle bekommen. Wir dürfen jetzt bloß nicht die Nerven verlieren und durch überstürztes Handeln diese Perspektive gefährden. weiterlesen
Maßnahmen nach Hanau – Der Terroranschlag von Hanau mahnt und verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus
Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus haben keinen Platz in Hessen. Das muss die gemeinsame Botschaft aller Demokratinnen und Demokraten in der ersten Landtagssitzung nach dem Jahrestag des Anschlags von Hanau sein. weiterlesen
