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Europa
GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen
Partnerschaft ist Investition in ein stabiles, starkes und geeintes Europa
Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, freut sich über die geplante Partnerschaft zwischen Hessen und der Autonomen Republik Vojvodina in der Republik Serbien: „Mit dem Westbalkan verbinden uns vielfältige historische, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen. Mit der heutigen Unterzeichnung der Absichtserklärung vertieft sich die Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen und damit auch zwischen … weiterlesen
Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
30 Jahre Mauerfall: Freiheit und Selbstbestimmung stärker als Gewalt und Unterdrückung
30 Jahre Mauerfall bedeuten auch 30 Jahre Meinungsfreiheit: „Diese Freiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu pflegen und zu verteidigen gilt. Wir plädieren für eine Streitkultur mit demokratischen Regeln und Respekt statt Hass und Hetze“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, aus Anlass der heutigen Feierstunde zu 30 Jahre Mauerfall und der Eröffnung … weiterlesen
Friedenspreis für Abiy Ahmed: Zeichen der Aussöhnung
Der Hessische Friedenspreis wird in diesem Jahr an Abiy Ahmed verliehen. Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag. „Ahmed hat in herausragender Weise dazu beigetragen, den jahrzehntelangen Konflikt zwischen Äthiopien und Eritrea zu schlichten und damit beiden Staaten die Chance auf eine friedliche gesellschaftliche Entwicklung zu eröffnen. Das weckt auch Hoffnung für die … weiterlesen
„Ein harter Brexit wäre insgesamt der Worst Case“
Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Hessischen Landtag, zeigt sich über die aktuellen Entwicklungen der britischen Politik besorgt: „Die Zwangspause für das Unterhaus war eine kapitale Fehlentscheidung, da sie die Unsicherheit weiter schürt. Erzielt Boris Johnson bis zum 19. Oktober kein Abkommen und beantragt er keine Fristverlängerung, dann ist die Gefahr groß, … weiterlesen
Grenzenlose Möglichkeiten im Schengen-Raum
„Vor 34 Jahren begann mit dem freien Grenzverkehr und dem Wusch nach einem freien europäischen Binnenmarkt die Geschichte einer starken Europäischen Union“, meint Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag erinnern heute an das vor 34 Jahren in Schengen unterzeichnete internationale Abkommen zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg, welches den Prozess der europäischen Integration auf eine … weiterlesen
Willst du mit mir wählen gehen?
Diese Europawahl ist die wichtigste, die wir je hatten, denn wir entscheiden über die politische Richtung Europas und unserer Zukunft und die der kommenden Generationen: „Bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp bei 43 Prozent. Diesmal gilt es, mehr Menschen an die Wahlurnen zu bringen!“, fordert Lukas Schauder, Sprecher für Demokratieförderung der … weiterlesen
Europa gibt es nicht umsonst – aber Europa ist unbezahlbar
Europa gibt es nicht umsonst. Im Gegenteil, wem Europa etwas wert ist, der muss es sich auch etwas kosten lassen: „Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich aber nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten. Die politische … weiterlesen
