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Energie und Klima
Landtagsdebatte zum Hessenplan Georg August Zinns: Hessen heute und morgen grüner und gerechter machen
Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im Dezember-Plenum: Das Atomzeitalter in Hessen geht endlich dem Ende entgegen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung das Ende des Atomzeitalters in Hessen. „Als erster Block eines Atomkraftwerks bundesweit ist Block A in Biblis nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 brennstofffrei. Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin und energiepolitische … weiterlesen
GRÜNE begrüßen späte Einsicht von RWE zur Rücknahme der Klage
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die späte Einsicht von RWE zur Rücknahme der Klage gegen die Stilllegungsverfügung anlässlich des Atommoratoriums nach Fukushima: „Endlich zeigt der Konzern RWE seine Bereitschaft, die Klagen im Zusammenhang mit dem Atommoratorium fallen zu lassen. Die Klagen waren angesichts der satten Milliardengewinne, die die Konzerne in den vergangenen Jahrzehnten mit ihren … weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung war folgenreiche Fehlentscheidung
Die GRÜNEN im Landtag verurteilen die Milliardenforderungen der Stromkonzerne im Zusammenhang mit dem Ausstieg aus der Atomenergie nach der Katastrophe von Fukushima 2011. „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Atomausstieg auf Basis des rot-GRÜNEN Ausstiegsgesetzes von 2002 bestätigt – darüber sind wir sehr froh, denn diese Entscheidung war richtig und überfällig“, erklärt Angela Dorn, umwelt- und … weiterlesen
Haushalt 2017: Etat stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt – für ein grüneres und gerechteres Hessen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt die Landesregierung mit dem Haushalts 2017, der jetzt im Plenum des Landtages in Zweiter Lesung behandelt wurde, konsequent den Koalitionsvertrag weiter um und geht sogar darüber hinaus. „Wir gehen unter anderem mit dem Aktionsplan II für Flüchtlinge auf aktuelle Herausforderungen ein und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit Rekordsummen … weiterlesen
