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Datenschutz und Netzpolitik
Hasskommentare im Internet: Wirksam strafbare Kommentare im Internet bekämpfen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass … weiterlesen
Wirksam gegen strafbare Hasskommentare im Internet vorgehen
In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. weiterlesen
Breitband-Ausbau: Nordhessen-Cluster ist kluge, nachhaltige Infrastrukturpolitik
Für die GRÜNEN im Landtag ist der Ausbau des schnellen Internets in den Kreisen Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner, Waldeck-Frankenberg und Kassel ein wichtiger Schritt der Umsetzung der Strategie „Digitales Hessen“: „Das so genannte Nordhessen-Cluster ist eines der größten Datenleitungs-Projekte in Europa und ein hervorragendes Beispiel für kluge, nachhaltige Infrastrukturpolitik“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen
Datenschutzbericht: GRÜNE für Transparenz und Datensparsamkeit
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Michael Ronellenfitsch mahnt in seinem aktuellen Datenschutzbericht nach Ansicht der GRÜNEN zu Recht zu einem sensibleren Umgang mit Daten. „Der Datenschutzbericht zeigt, dass viele Menschen zu sorglos sind. Technische Neuerungen können den Alltag in vielerlei Hinsicht erleichtern, die Sicherheit der eigenen Daten sollte dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, erklärt … weiterlesen
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
