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Datenschutz und Netzpolitik
„Digitale Stadt“ Darmstadt - Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung kommen beispielhaft zusammen
Für die GRÜNEN ist der 12. Juni 2017 ein Tag der Freude für Südhessen. An diesem Tag hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. „Darmstadt hat den Titel „Digitale Stadt“ gegen fünf starke Konkurrentinnen errungen. Das war eine Kraftanstrengung der gesamten Stadtgesellschaft, an ihrer Spitze repräsentiert durch Oberbürgermeister Jochen Partsch, zu der wir alle herzlich beglückwünschen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose. weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im Juni-Plenum - Darmstadt als „Digitale Stadt“: Die vernetzte Wirtschaft der Zukunft
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren mit ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Die Wissenschaftsstadt Darmstadt als digitale Modellstadt steht beispielhaft für den Forschergeist, die Innovationsfreude und die Zukunftsfähigkeit Hessens“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Auszeichnung des Branchenverbands Bitkom - Darmstadt hat genau das Potenzial, „Digitale Stadt“ zu werden
Als eine „wunderbare Nachricht“ bezeichnen es die GRÜNEN im hessischen Landtag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Wir gratulieren der Stadt von ganzem Herzen für diese verdiente Auszeichnung. Alle Darmstädterinnen und Darmstädter, aber auch wir Hessinnen und Hessen, dürfen uns darüber freuen“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose fest. weiterlesen
8. Hessischer Breitbandgipfel: Die letzten „weißen Flecken“ beim schnellen Internet verschwinden
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verfolgt die Landesregierung mit ihrer Schwerpunktsetzung auf den Ausbau der Dateninfrastruktur eine konsequente Strategie für die Zukunft: „Wir GRÜNE sagen schon lange: Die Autobahnen von morgen bestehen aus Glasfaser, nicht aus Asphalt“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag aus Anlass des 8. Hessischen … weiterlesen
Datenschutzbericht: Rechtslage in der EU stellt Hessen vor große Herausforderungen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte sich intensiv in den Prozess der EU-Datenschutzreform eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr, dass er sich in dieser Debatte für die hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes eingesetzt hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Zahlen des TÜV Rheinland zum Breitbandausbau: GRÜNE sehen eindrucksvolle Bestätigung der Digitalstrategie der Landesregierung
Aus Sicht der GRÜNEN sind die heute vom TÜV Rheinland veröffentlichten Zahlen zum Stand des Breitbandausbaus eine „eindrucksvolle Bestätigung“ der Digitalstrategie der Landesregierung: „2016 ist die Zahl der schnellen Internetanschlüsse in unserem Bundesland stark gewachsen. Damit kann Hessen den vor einem Jahr eroberten dritten Platz unter den Flächenländern verteidigen“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, … weiterlesen
Recht auf Informationsfreiheit gewährleisten
Wir sind weiterhin der Meinung, dass Transparenz über staatliches Handeln Bürgerrecht ist. Deswegen arbeiten wir weiter daran ein Informationsfreiheitsgesetz für Hessen zu schaffen. Wir müssen ohnehin darüber reden, wie wir das Hessische Datenschutzgesetz an die neue Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union anpassen. In diesem Zusammenhang wird auch über den Zugang zu Informationen und Dokumenten zu reden sein. Denn wir stimmen mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Ronellenfitsch ausdrücklich überein, wenn er sagt, dass Datenschutz und Informationsfreiheit zwei Seiten einer Medaille sind. weiterlesen
