Entschlossen gegen Desinformation und Hass Lara Klaes Sprecherin für Demokratieförderung und Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion zum GRÜNEN Setzpunkt: „Demokratie braucht Fakten. Freiheit braucht Fakten. Wenn sich Falschinformationen, extremistische Hetze und digitale Gewalt unkontrolliert verbreiten können, wird das Vertrauen in Staat, Wissenschaft und Medien weiter ausgehöhlt. Das hat massive Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere … weiterlesen
GRÜNE Landtagsfraktion spricht sich für die Kombination mit dem „Quick-Freeze-Verfahren“ aus Am heutigen Freitag hat der Bundesrat der Gesetzesinitiative der schwarz-roten Landesregierung zur verpflichtenden Speicherung von IP-Adressen für vier Wochen zugestimmt. Diese Gesetzesinitiative sieht die Landesregierung als Alternative zum von der Bundesregierung vorgeschlagenen „Quick-Freeze-Verfahren“, das Ermittlungsbehörden erlauben würde, beim Verdacht schwerer Straftaten von den Internet-Providern … weiterlesen
Am morgigen Freitag steht im Bundesrat die Abstimmung über eine Gesetzesinitiative der schwarz-roten Landesregierung zur verpflichtenden Speicherung von IP-Adressen für vier Wochen auf der Tagesordnung. Diese Gesetzesinitiative sieht die Landesregierung als Alternative zum von der Bundesregierung vorgeschlagenen „Quick-Freeze-Verfahren“, das Ermittlungsbehörden erlauben würde, beim Verdacht schwerer Straftaten von den Internet-Providern ein Speichern sämtlicher Verkehrsdaten zu verlangen, … weiterlesen
Zur Petition der Beschäftigten der HZD an den Landtag Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir nehmen die Befürchtungen der Beschäftigten der HZD ernst und haben bereits letzte Woche eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Mit unserer Anfrage wollen wir Licht ins Dunkel bringen, ob durch die geplante Aufspaltung … weiterlesen
Überschriften sind noch keine Politik – Vorreiterrolle muss man aktiv gestalten Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir benötigen Rechenzentren für unsere Wirtschaft, aber auch für eine immer digitaler werdende Gesellschaft. Aber sie müssen energieeffizient gebaut, regional ausgewogen geplant und dort angesiedelt werden, wo ihre Abwärme weitgehend genutzt werden kann. Die … weiterlesen
Fokus liegt verstärkt auf Sicherheit der IT-Infrastruktur Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die IT-Infrastruktur wird immer stärker zum Rückgrat unserer Gesellschaft. Beim Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sind wird in den letzten Jahren spürbar vorangekommen. Für uns GRÜNE rückt daher die Widerstandsfähigkeit der Netze immer stärker in den Fokus. … weiterlesen
Hessen setzt beim Gigabitausbau die richtigen Impulse Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der flächendeckende Gigabitausbau in Hessen schreitet durch viele wichtige Maßnahmen immer weiter voran. So sind inzwischen nahezu alle Plankrankenhäuser und Schulen gigabitfähig angeschlossen und jeweils weit über 80 Prozent schon mit Glasfaser versorgt. Verbunden mit dem Ausbau … weiterlesen
Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Verabschiedung des Mobilfunkbeschleunigungsgesetzes beschließen wir zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode Erleichterungen für den Mobilfunkausbau in Hessen. Für unser Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land ist dies essentiell und ein wichtiger Schritt. Gerade von den … weiterlesen
Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie Hessens vorgestellt Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Zukunft Hessens findet immer mehr im digitalen Raum statt. Mit der 2021 vorgestellten Digitalstrategie wurden die Rahmenbedingungen entwickelt, diese Zukunft für die Menschen lebenswert und nachhaltig zu gestalten. Mit Leuchtturmprojekten wie hessen.AI oder erfolgreichen Förderprogrammen wie ‚Ehrenamt digitalisiert‘ … weiterlesen
Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur heutigen Sitzung des Digitalausschusses: „Die vielfältigen Chancen, gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen, müssen ökologisch und ethisch verantwortungsvoll genutzt werden. Hierfür haben wir in der Digitalstrategie verschiedene Schwerpunkte gesetzt, damit alle von der Digitalisierung profitieren können. So konnten wir mit dem Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) eine … weiterlesen