Datenschutz und Netzpolitik

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06.02.2025

Für Demokratie und Sicherheit im Netz

Rundes Portraitfoto von Lara Klaes mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Entschlossen gegen Desinformation und Hass Lara Klaes Sprecherin für Demokratieförderung und Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion zum GRÜNEN Setzpunkt: „Demokratie braucht Fakten. Freiheit braucht Fakten. Wenn sich Falschinformationen, extremistische Hetze und digitale Gewalt unkontrolliert verbreiten können, wird das Vertrauen in Staat, Wissenschaft und Medien weiter ausgehöhlt. Das hat massive Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere … weiterlesen

27.09.2024

Nach Bundesratsbeschluss zu IP-Adressdaten

GRÜNE Landtagsfraktion spricht sich für die Kombination mit dem „Quick-Freeze-Verfahren“ aus Am heutigen Freitag hat der Bundesrat der Gesetzesinitiative der schwarz-roten Landesregierung zur verpflichtenden Speicherung von IP-Adressen für vier Wochen zugestimmt. Diese Gesetzesinitiative sieht die Landesregierung als Alternative zum von der Bundesregierung vorgeschlagenen „Quick-Freeze-Verfahren“, das Ermittlungsbehörden erlauben würde, beim Verdacht schwerer Straftaten von den Internet-Providern … weiterlesen

26.09.2024

GRÜNE Landtagsfraktion spricht sich für die Speicherung von IP-Adressen als Ergänzung zum „Quick-Freeze-Verfahren“ aus

Am morgigen Freitag steht im Bundesrat die Abstimmung über eine Gesetzesinitiative der schwarz-roten Landesregierung zur verpflichtenden Speicherung von IP-Adressen für vier Wochen auf der Tagesordnung. Diese Gesetzesinitiative sieht die Landesregierung als Alternative zum von der Bundesregierung vorgeschlagenen „Quick-Freeze-Verfahren“, das Ermittlungsbehörden erlauben würde, beim Verdacht schwerer Straftaten von den Internet-Providern ein Speichern sämtlicher Verkehrsdaten zu verlangen, … weiterlesen

08.08.2024

Geplante Aufspaltung der HZD im Schatten der aufgeblähten Landesregierung – Wir wollen Licht ins Dunkel bringen

Rundes Portraitfoto von Miriam Dahlke mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Zur Petition der Beschäftigten der HZD an den Landtag   Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir nehmen die Befürchtungen der Beschäftigten der HZD ernst und haben bereits letzte Woche eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Mit unserer Anfrage wollen wir Licht ins Dunkel bringen, ob durch die geplante Aufspaltung … weiterlesen

10.07.2024

Aktive Landesplanung bei Rechenzentren findet nicht statt

Rundes Portraitfoto von Torsten Leveringhaus mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Überschriften sind noch keine Politik – Vorreiterrolle muss man aktiv gestalten Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir benötigen Rechenzentren für unsere Wirtschaft, aber auch für eine immer digitaler werdende Gesellschaft. Aber sie müssen energieeffizient gebaut, regional ausgewogen geplant und dort angesiedelt werden, wo ihre Abwärme weitgehend genutzt werden kann. Die … weiterlesen

19.07.2023

Hessische Gigabitstrategie ist Erfolgsmodell

Fokus liegt verstärkt auf Sicherheit der IT-Infrastruktur   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die IT-Infrastruktur wird immer stärker zum Rückgrat unserer Gesellschaft. Beim Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sind wird in den letzten Jahren spürbar vorangekommen. Für uns GRÜNE rückt daher die Widerstandsfähigkeit der Netze immer stärker in den Fokus. … weiterlesen

22.06.2023

Gigabitgipfel 2023

Hessen setzt beim Gigabitausbau die richtigen Impulse   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der flächendeckende Gigabitausbau in Hessen schreitet durch viele wichtige Maßnahmen immer weiter voran. So sind inzwischen nahezu alle Plankrankenhäuser und Schulen gigabitfähig angeschlossen und jeweils weit über 80 Prozent schon mit Glasfaser versorgt. Verbunden mit dem Ausbau … weiterlesen

25.05.2023

Mobilfunkausbau in Hessen nun noch schneller möglich

Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Verabschiedung des Mobilfunkbeschleunigungsgesetzes beschließen wir zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode Erleichterungen für den Mobilfunkausbau in Hessen. Für unser Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land ist dies essentiell und ein wichtiger Schritt. Gerade von den … weiterlesen

22.05.2023

Digitale Zukunft Hessens wird gemeinsam gestaltet

Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie Hessens vorgestellt   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Zukunft Hessens findet immer mehr im digitalen Raum statt. Mit der 2021 vorgestellten Digitalstrategie wurden die Rahmenbedingungen entwickelt, diese Zukunft für die Menschen lebenswert und nachhaltig zu gestalten. Mit Leuchtturmprojekten wie hessen.AI oder erfolgreichen Förderprogrammen wie ‚Ehrenamt digitalisiert‘ … weiterlesen

10.05.2023

GRÜNE Digitalisierung ist nachhaltig und ethisch gestaltet

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, zur heutigen Sitzung des Digitalausschusses: „Die vielfältigen Chancen, gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen, müssen ökologisch und ethisch verantwortungsvoll genutzt werden. Hierfür haben wir in der Digitalstrategie verschiedene Schwerpunkte gesetzt, damit alle von der Digitalisierung profitieren können. So konnten wir mit dem Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) eine … weiterlesen

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