Datenschutz und Netzpolitik

Inhalt

13.02.2023

Neues Testlabor für Künstliche Intelligenz

GRÜN spricht: Nina Eisenhardt MdL

Hessen schafft weitere Expertise, um Künstliche Intelligenz verantwortlich zu nutzen   Nina Eisenhardt, Sprecherin für Wissenschaft, Hochschule und künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt anlässlich des Launch des AI Quality & Testing Hub: „Künstliche Intelligenz braucht klare Leitlinien, damit sie zum Nutzen des Menschen zum Einsatz kommt. Wenn wir als Gesellschaft darüber entscheiden wollen, wie … weiterlesen

25.01.2023

Open Data-Gesetz öffnet den Datenschatz des Landes

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Innovationschance für Gründer*innen und die Verwaltung   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die immer umfassendere Digitalisierung unseres Lebens bringt auch immer mehr Daten mit sich. Auch die öffentliche Hand verfügt über eine Vielzahl von Daten, die bisher kaum öffentlich nutzbar waren. Wir GRÜNE waren schon immer Treiber der Open Data-Bewegung … weiterlesen

25.01.2023

Weitere Erleichterungen für das Ziel des flächendeckenden Mobilfunknetzes

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Änderung der Landesbauordnung im Jahr 2019 war Hessen deutschlandweit Vorreiter. Gleiche Lebensverhältnisse für alle Menschen in Hessen zu schaffen ist ein Kernanliegen unserer grünen Politik – dazu gehört auch eine flächendeckende Mobilinfrastruktur für alle. Damit auch die letzten Gebiete noch schneller abgedeckt werden … weiterlesen

23.01.2023

Hessen will Vorreiter bei nachhaltiger Digitalisierung sein

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

IKT-Branche in Hessen zählt zur Spitzengruppe in Deutschland   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Die Informations- und Kommunikationstechnologie-Branche (IKT) ist inzwischen eine der umsatz- und beschäftigungsstärksten Branchen in Hessen. Dies bestätigt die aktuelle Studie zur Entwicklung und Situation der IKT-Branche, die das hessische Digitalministerium heute vorgestellt hat. Für uns … weiterlesen

19.12.2022

Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Internet

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Hessen baut Beratungsstelle Jugend und Medien auf   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kinder und Jugendliche sind heute ständig online. In Chats oder Spielen sind sie aber oft Beleidigungen, Drohungen oder Falschnachrichten ausgesetzt. Die Erlangung von Medienkompetenz ist aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der wichtigste Baustein, um in der … weiterlesen

18.11.2022

GRÜNE lehnen anlasslose Datenspeicherung ab

Vorratsdatenspeicherung   Dass eine anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten aller Bürger*innen verfassungswidrig ist, haben sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der europäische Gerichtshof klar entschieden. Für uns GRÜNE gilt der Grundsatz der Datensparsamkeit: „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Die Speicherung von personenbezogenen Daten muss immer anlassbezogen und verhältnismäßig sein.   Deshalb setzen sich die … weiterlesen

16.05.2022

Anlaufstelle für Kommunen und Betreiber: Rechenzentrumsbüro nimmt Arbeit auf

Was kommt mit der Ansiedlung eines Rechenzentrums auf unsere Kommune zu? Was bedeutet es für den Strombedarf, den Wärmehaushalt und die CO2-Bilanz? Welche Vorgaben können wir den Betreibern machen und wie sieht ein nachhaltiges Rechenzentrum aus? Auf all diese Fragen bekommen kommunale Vertreter jetzt Antworten beim „Rechenzentrumsbüro“ des Landes, angesiedelt bei Hessen Trade & Invest. … weiterlesen

11.05.2022

Smart Regions bieten Chance auf Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Interkommunale Zusammenarbeit im digitalen Zeitalter Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Mit unserer hessischen Digitalstrategie machen wir unser Land fit für die Zukunft. Ein wichtiger Baustein dafür sind Smart Regions, in denen öffentliche Aufgaben und Dienstleistungen mittels digitaler Techniken effizienter gesteuert und erfüllt werden sollen. Gleichzeitig können wir … weiterlesen

09.05.2022

Hessischer Digitalindex bestätigt Digitalisierungsschub

Studie bestätigt die Erfolge der hessischen Digitalstrategie   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unter dem Motto „Wo Zukunft zuhause ist“ haben wir mit der hessischen Digitalstrategie einen klaren Fahrplan, wie wir Hessen voranbringen werden. Der Digitalindex zeigt erstmalig, dass wir in Hessen mit der Digitalisierungsoffensive die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben. … weiterlesen

30.03.2022

Sicherheitsgesetze werden behutsam weiterentwickelt

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Wir müssen den Gefahren des Rechtsextremismus begegnen    Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir setzen eine zentrale Empfehlung der Expertenkommission um: die Regelüberprüfung für den Polizeidienst. Anlass für diese Empfehlung waren Chatgruppen innerhalb der hessischen Polizei, in denen rechtsextremistische und menschenfeindliche Inhalte geteilt wurden. Wir sagen klar und deutlich: Rechtsextremisten haben in der Polizei … weiterlesen

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