Datenschutz und Netzpolitik

Inhalt

16.05.2022

Anlaufstelle für Kommunen und Betreiber: Rechenzentrumsbüro nimmt Arbeit auf

Was kommt mit der Ansiedlung eines Rechenzentrums auf unsere Kommune zu? Was bedeutet es für den Strombedarf, den Wärmehaushalt und die CO2-Bilanz? Welche Vorgaben können wir den Betreibern machen und wie sieht ein nachhaltiges Rechenzentrum aus? Auf all diese Fragen bekommen kommunale Vertreter jetzt Antworten beim „Rechenzentrumsbüro“ des Landes, angesiedelt bei Hessen Trade & Invest. … weiterlesen

11.05.2022

Smart Regions bieten Chance auf Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Interkommunale Zusammenarbeit im digitalen Zeitalter Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Mit unserer hessischen Digitalstrategie machen wir unser Land fit für die Zukunft. Ein wichtiger Baustein dafür sind Smart Regions, in denen öffentliche Aufgaben und Dienstleistungen mittels digitaler Techniken effizienter gesteuert und erfüllt werden sollen. Gleichzeitig können wir … weiterlesen

09.05.2022

Hessischer Digitalindex bestätigt Digitalisierungsschub

Studie bestätigt die Erfolge der hessischen Digitalstrategie   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unter dem Motto „Wo Zukunft zuhause ist“ haben wir mit der hessischen Digitalstrategie einen klaren Fahrplan, wie wir Hessen voranbringen werden. Der Digitalindex zeigt erstmalig, dass wir in Hessen mit der Digitalisierungsoffensive die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben. … weiterlesen

30.03.2022

Sicherheitsgesetze werden behutsam weiterentwickelt

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Wir müssen den Gefahren des Rechtsextremismus begegnen    Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir setzen eine zentrale Empfehlung der Expertenkommission um: die Regelüberprüfung für den Polizeidienst. Anlass für diese Empfehlung waren Chatgruppen innerhalb der hessischen Polizei, in denen rechtsextremistische und menschenfeindliche Inhalte geteilt wurden. Wir sagen klar und deutlich: Rechtsextremisten haben in der Polizei … weiterlesen

27.01.2022

Europäischer Datenschutztag

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Datenschutz ist wichtiger Baustein für digitale Zukunft   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitalpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung 2018 wurde auf europäischer Ebene ein Meilenstein für den Schutz persönlicher Daten erreicht, der weltweit Standards gesetzt hat. Damit alle Bürger*innen ausreichend Vertrauen in die Nutzung digitaler Dienste haben, wird aktuell mit … weiterlesen

25.01.2022

Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Erfolgsmodell Mobilfunkpakt wird fortgeführt und macht Hessen fit   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Ein flächendeckend ausgebautes Mobilfunknetz ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Durch Netzverdichtung und Erhöhung der Netzqualität steigern wir nicht nur die Flächenabdeckung beim Mobilfunk sondern schaffen auch die Basis für die immer höhere … weiterlesen

29.09.2021

Förderprogramm Distr@l wird weiter ausgebaut

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Digitale Pioniere ebnen Weg in die Digitalisierung   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Mit der neuen Förderlinie „Digitale Pioniere“ im Programm Distr@l bauen wir in Hessen unsere Unterstützung im Bereich Forschung und Entwicklung mit besonderen Schwerpunkt auf die Digitalisierung und den ländlichen Raum weiter aus. Die Digitalen Pioniere arbeiten dabei … weiterlesen

21.05.2021

Digitalstrategie wird fortgeschrieben

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Mit klaren Zielen gestalten wir die digitale Zukunft schon heute   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Die heute vorgestellte Fortschreibung der Hessischen Digitalstrategie erneuert die Rahmenbedingungen mit denen wir unser Land in Zeiten der Digitalisierung gestalten wollen. Sie beschreibt dabei klare Ziele – aber auch klare Regeln. So wollen wir … weiterlesen

20.05.2021

Digitale Infrastruktur: Hessen treibt Gigabitausbau mit Rekordmitteln voran

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales: „Mit über 270 Millionen Euro allein in dieser Legislaturperiode investieren wir im Rahmen der Gigabitstrategie so viel wie nie zuvor in den Ausbau der Glaserfasernetze. Von diesem Ausbau profitieren die Privatpersonen und die Wirtschaft. Um gerade den Ausbau im ländlichen Raum voranzubringen wurde eine flächendeckende Beratungsstruktur geschaffen, … weiterlesen

19.05.2021

Petition zu den NSU-Akten wird weiterbearbeitet

Zur Landtagsdebatte über die Petition zu den NSU-Akten erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:   „Die Petition zur Veröffentlichung der NSU-Akten wird weiterbearbeitet. Die Petition ist entgegen anderer Behauptungen nicht abgelehnt. Wir wollen nach Wegen suchen, in welcher Form dem Informationsbedürfnis über den Inhalt der Akten nachgekommen werden kann. Wir verstehen das Anliegen der … weiterlesen