Datenschutz und Netzpolitik
Inhalt
Neues Testlabor für Künstliche Intelligenz
Hessen schafft weitere Expertise, um Künstliche Intelligenz verantwortlich zu nutzen Nina Eisenhardt, Sprecherin für Wissenschaft, Hochschule und künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt anlässlich des Launch des AI Quality & Testing Hub: „Künstliche Intelligenz braucht klare Leitlinien, damit sie zum Nutzen des Menschen zum Einsatz kommt. Wenn wir als Gesellschaft darüber entscheiden wollen, wie … weiterlesen
Open Data-Gesetz öffnet den Datenschatz des Landes
Innovationschance für Gründer*innen und die Verwaltung Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die immer umfassendere Digitalisierung unseres Lebens bringt auch immer mehr Daten mit sich. Auch die öffentliche Hand verfügt über eine Vielzahl von Daten, die bisher kaum öffentlich nutzbar waren. Wir GRÜNE waren schon immer Treiber der Open Data-Bewegung … weiterlesen
Weitere Erleichterungen für das Ziel des flächendeckenden Mobilfunknetzes
Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Änderung der Landesbauordnung im Jahr 2019 war Hessen deutschlandweit Vorreiter. Gleiche Lebensverhältnisse für alle Menschen in Hessen zu schaffen ist ein Kernanliegen unserer grünen Politik – dazu gehört auch eine flächendeckende Mobilinfrastruktur für alle. Damit auch die letzten Gebiete noch schneller abgedeckt werden … weiterlesen
Hessen will Vorreiter bei nachhaltiger Digitalisierung sein
IKT-Branche in Hessen zählt zur Spitzengruppe in Deutschland Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Informations- und Kommunikationstechnologie-Branche (IKT) ist inzwischen eine der umsatz- und beschäftigungsstärksten Branchen in Hessen. Dies bestätigt die aktuelle Studie zur Entwicklung und Situation der IKT-Branche, die das hessische Digitalministerium heute vorgestellt hat. Für uns … weiterlesen
Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Internet
Hessen baut Beratungsstelle Jugend und Medien auf Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kinder und Jugendliche sind heute ständig online. In Chats oder Spielen sind sie aber oft Beleidigungen, Drohungen oder Falschnachrichten ausgesetzt. Die Erlangung von Medienkompetenz ist aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der wichtigste Baustein, um in der … weiterlesen
GRÜNE lehnen anlasslose Datenspeicherung ab
Vorratsdatenspeicherung Dass eine anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten aller Bürger*innen verfassungswidrig ist, haben sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der europäische Gerichtshof klar entschieden. Für uns GRÜNE gilt der Grundsatz der Datensparsamkeit: „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Die Speicherung von personenbezogenen Daten muss immer anlassbezogen und verhältnismäßig sein. Deshalb setzen sich die … weiterlesen
Anlaufstelle für Kommunen und Betreiber: Rechenzentrumsbüro nimmt Arbeit auf
Was kommt mit der Ansiedlung eines Rechenzentrums auf unsere Kommune zu? Was bedeutet es für den Strombedarf, den Wärmehaushalt und die CO2-Bilanz? Welche Vorgaben können wir den Betreibern machen und wie sieht ein nachhaltiges Rechenzentrum aus? Auf all diese Fragen bekommen kommunale Vertreter jetzt Antworten beim „Rechenzentrumsbüro“ des Landes, angesiedelt bei Hessen Trade & Invest. … weiterlesen
Smart Regions bieten Chance auf Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
Interkommunale Zusammenarbeit im digitalen Zeitalter Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Mit unserer hessischen Digitalstrategie machen wir unser Land fit für die Zukunft. Ein wichtiger Baustein dafür sind Smart Regions, in denen öffentliche Aufgaben und Dienstleistungen mittels digitaler Techniken effizienter gesteuert und erfüllt werden sollen. Gleichzeitig können wir … weiterlesen
Hessischer Digitalindex bestätigt Digitalisierungsschub
Studie bestätigt die Erfolge der hessischen Digitalstrategie Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unter dem Motto „Wo Zukunft zuhause ist“ haben wir mit der hessischen Digitalstrategie einen klaren Fahrplan, wie wir Hessen voranbringen werden. Der Digitalindex zeigt erstmalig, dass wir in Hessen mit der Digitalisierungsoffensive die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben. … weiterlesen
Sicherheitsgesetze werden behutsam weiterentwickelt
Wir müssen den Gefahren des Rechtsextremismus begegnen Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir setzen eine zentrale Empfehlung der Expertenkommission um: die Regelüberprüfung für den Polizeidienst. Anlass für diese Empfehlung waren Chatgruppen innerhalb der hessischen Polizei, in denen rechtsextremistische und menschenfeindliche Inhalte geteilt wurden. Wir sagen klar und deutlich: Rechtsextremisten haben in der Polizei … weiterlesen
