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Corona
Corona-Pandemie: Lehren ziehen, um Hessen für kommende Krisen resilient aufzustellen
Zweitägige Expertenanhörung im Hauptausschuss Jürgen Frömmrich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion und Kathrin Anders, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Zu Beginn der Pandemie standen Politik und Gesellschaft vor einer Situation mit vielen Unbekannten: Ziel war immer die Verbreitung des Virus einzudämmen und vulnerable Gruppen zu schützen. Bei der Aufarbeitung der Pandemie liegt nun der Fokus … weiterlesen
Niederlage der AfD vor Staatsgerichtshof
Untersuchungsausschuss Corona Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Staatsgerichtshof hat die Klage der AfD in fast allen Punkten abgewiesen und insbesondere unsere Auffassung bestätigt, dass sich ein hessischer Untersuchungsausschuss auch nur mit hessischer Coronapolitik befassen darf. Der geringfügige Teilerfolg der AfD – statt der 7 vom Landtag für zulässig gehaltenen Fragen sind es … weiterlesen
Chaos bei der Überprüfung der Corona-Soforthilfen – wir fordern faire Verfahren und Rechtssicherheit
In einer Aktuellen Stunde der FDP zur Überprüfung der Corona-Soforthilfen im Hessischen Landtag haben wir GRÜNE deutlich gemacht: Das Verfahren der Landesregierung ist misslungen und setzt kleine Betriebe, Solo-Selbstständige und Kulturschaffende unnötig unter Druck. Während des Lockdowns zahlten Bund und Land unkomplizierte Soforthilfen an Kleinunternehmen aus. Der Bundesrechnungshof hatte schon vor zwei Jahren gefordert, dass … weiterlesen
