Inhalt

Archiv


24.10.2019

Hessischer Tag der Menschen mit Behinderung: Die Behindertenrechtskonvention in Hessen – eine Bilanz

Der hessische Tag der Menschen mit Behinderung steht dieses Jahr unter dem Motto „Die Behindertenrechtskonvention in Hessen – eine Bilanz“. Dies nimmt auch die GRÜNE Fraktion im Hessischen Landtag zum Anlass, die Entwicklungen der vergangenen Monate in den Blick zu nehmen. „Am 19. Juni dieses Jahres stimmte der Landtag der Novellierung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes zu. … weiterlesen

23.05.2019

Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie in Hessen

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren … weiterlesen

17.04.2019

Wahlrecht für alle: Verfassungsgericht ermöglicht die Teilnahme von Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung an der Europawahl

Wahlen, Innenpolitik

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung zur Europawahl zuzulassen. „Wählerinnen und Wähler gestalten aktiv die Gesellschaft und entscheiden, wer ihre Interessen in den Parlamenten vertritt. An Wahlen muss daher jede und jeder teilnehmen können“, erklärt Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das allgemeine … weiterlesen

21.06.2018
28.09.2017

Setzpunkt Wahlrecht: Elementares demokratisches Recht deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

In der heutigen Plenarsitzung im Landtag machen die Grünen deutlich, dass sie Veränderungsbedarf beim Wahlrecht für vollbetreute Menschen sehen. „Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, … weiterlesen

28.09.2017
Kanal Grüne Hessen auf youtubeGRÜNE Hessen auf InstagramGRÜNE Hessen auf X