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Abstimmung Verfassungsreform: Hessische Verfassung ist grüner und gerechter geworden
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die breite Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur größten Reform der Hessischen Verfassung. „Eine Verfassung soll als rechtliche Grundordnung des Staates und damit auch als ein prägender Rahmen gesellschaftlicher Gestaltung möglichst breite Zustimmung erfahren. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Änderungen im breiten Konsens aller Fraktionen erarbeitet … weiterlesen
Verfassungsreform: Gemeinsame Änderungen für eine moderne Verfassung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Paket wesentlicher Änderungsvorschläge ein wichtiger Schritt zu einer Modernisierung der Hessischen Verfassung. „Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen ist, dieses Paket im breiten Konsens aller Fraktionen zu erarbeiten“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Alle Fraktionen hatten über diesen Konsens hinaus gehende … weiterlesen
Verfassungsreform: Änderungsvorschläge für eine moderne Verfassung in breitem Konsens
Für die GRÜNEN im Landtag sind die heute im Verfassungskonvent vorgestellten Änderungs-vorschläge ein wesentlicher Schritt zur Modernisierung der Hessischen Verfassung. „Das Änderungspaket ist im breiten Konsens zwischen allen Fraktionen erarbeitet worden, das ist bei einer so weit reichenden Reform eine gute Grundlage für die dann anstehende Volksabstimmung“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Verfassungsreform: Alle Vorschläge sind willkommen und sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen diskutiert werden
Die GRÜNEN im Landtag nehmen die heute vorgestellten Vorschläge der SPD-Fraktion zur Reform der Hessischen Verfassung mit Interesse zur Kenntnis. „Gerade beim Bereich der Grundrechte, der schon weitgehend im Konvent erörtert wurde, zeichnen sich zu vielen Themen große Gemeinsamkeiten unter den Fraktionen und mit dem Beratungsgremium Zivilgesellschaft ab“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von … weiterlesen
