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17.05.2010

Längere Laufzeiten von Atomkraftwerken - Südländer betreiben Wendehalspolitik im Bundesrat

„Noch vor wenigen Jahren haben gerade die Südländer darauf gedrungen den Bundesrat an der Entscheidung über den Atomausstieg zu beteiligen. Sie starteten dazu sogar eine Bundesratsinitiative (Dr. 7/1/02 vom 31.01.2002). Es ist abstrus, dass dies jetzt alles anders sein soll“, kritisiert die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann. „Was damals ignoriert … weiterlesen

02.03.2010

Energie- und Klimaschutzpolitik - GRÜNE: Bilanz des Scheiterns

Eine „trostlose Bilanz“ und „eine Politik von vorgestern“ bescheinigt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Energiepolitik von Umweltministerin Lautenschläger (CDU). Vom von Ministerpräsident Koch (CDU) propagierten Musterland der erneuerbaren Energien sei Hessen so weit entfernt wie der Planet Pluto von der Erde. Die Ministerin präsentiere keine Lösungen, sondern vertröste immer nur auf später. „In … weiterlesen

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