Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont die Bedeutung der Sozialpolitik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Wir freuen uns über die Debatten beim 11. Sozialforum in Frankfurt. Und wir sind stolz darauf, dass wir die hessische Sozialpolitik mit GRÜNER Regierungsbeteiligung entscheidend vorangebracht haben“, erklären Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin, und Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher … weiterlesen

Staatsekretär Jo Dreiseitel zog heute in Wiesbaden eine Zwischenbilanz des 2014 eingeführten WIR-Programms, das jetzt flächendeckend in Hessen ausgerollt wurde. Das integrationspolitische WIR-Programm der Landesregierung stärkt aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Mit der interkulturellen Öffnung von Vereinen, dem Einsatz von Integrationslotsen und dem Ausbau von Sprachkursen … weiterlesen
DIE GRÜNEN im Landtag freuen sich über die zusätzlichen Landesmittel für soziale Projekte in den Kommunen. „Dies ist ein guter weiterer Schritt zur Umsetzung des Hessischen Sozialbudgets. Mit dem Geld werden unter anderem Frauenhäuser und Schuldnerberatungsstellen endlich ordentlich finanziert“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Die 19,2 Millionen kommunalisierten Mittel sind ein Teil des … weiterlesen
Scharfe Kritik an der Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hat der Vorsitzende der GRÜNEN im hessischen Landtag, Mathias Wagner, bei einem Besuch der DGB-Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in Frankfurt geäußert. „Ohne Arbeitskräfte aus dem Ausland würde auf vielen deutschen Baustellen, in der Landwirtschaft oder in der Alten- und Krankenpflege die Arbeit stillstehen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. „Sie … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schätzt die Arbeit des Koordinationsbüros für Frauen mit Behinderung sehr. Die von CDU und GRÜNEN getragene Landesregierung hat die Mittel für diese wichtige Tätigkeit im Sozialbudget des Haushalts 2015 um 15.000 Euro auf 70.000 Euro pro Jahr erhöht. „Frauen mit Behinderung sind nachweislich eine Gruppe, die es besonders schwer … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Sozialbudget ist auf den Weg gebracht worden. Hessen wird ein großes Stück sozialer und gerechter. Das ist eine gute Woche für Hessen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Mit der Vorlage eines Sozialbudgets wurden im Sozialetat zunächst über 50 Millionen Euro … weiterlesen

Hessen wird nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem neuen Sozialbudget wesentlich sozialer und gerechter. „Das ist ein Meilenstein in der hessischen Sozialpolitik. Man kann elf Jahre nach den einschneidenden Kürzungen im Sozialbereich nicht alles wieder auf den Stand von damals zurückversetzen; die Problemlagen und Strukturen haben sich in der Zwischenzeit stark … weiterlesen
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Aufstockung des Sozialbudgets auf insgesamt 70 Millionen Euro pro Jahr für freiwillige Leistungen des Landes ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik und ein enormer Schritt hin zu einem gerechteren Hessen. „Wir wollen eine soziale Infrastruktur, die dazu beiträgt, dass alle am gesellschaftlichen Leben teilhaben können und … weiterlesen
Der Vorschlag der GRÜNEN für ein Sozialbudget bedeute Planungssicherheit für die Menschen, die soziale Dienste und Angebote aufgrund ihrer spezifischen Lebenslagen benötigen. Es biete aber auch Planungssicherheit für die Träger der sozialen Dienste und Angebote bis zum Jahr 2020. Nur auf dieser Grundlage kann die notwendige Neukonzeption der Sozialpolitik in Hessen erfolgen. Überflüssiges einsparen, Wichtiges effizienter zur Verfügung stellen und Überfälliges durch höhere Einnahmen endlich ausbauen, das ist für uns nachhaltige Wirtschaften – gerade auch in der Sozialpolitik. weiterlesen