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Daniel May: Verbot der Benachteiligung nach den Besitzverhältnissen der Eltern an Schulen in freier Trägerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon von allen Vorrednern darauf hingewiesen worden, dass die heutige Debatte sozusagen in einer Reihe von Debatten um dieses Thema steht. Zuletzt wurde im Mai 2015 darüber debattiert, weil die SPD-Fraktion eine teilweise gleich gerichtete Große Anfrage an die Landesregierung gerichtet hatte, die allerdings – das muss man dazu sagen – etwas weiter gegangen ist. weiterlesen
Daniel May: Schulen in freier Trägerschaft in Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich ausdrücklich dem Lob anschließen, das eben gerade Kollege Degen hinsichtlich der Ersatzschulen in Hessen ausgesprochen hat. In der Tat sehen wir GRÜNE das auch so. Bei den Ersatzschulen besteht eine große Vielfalt. Dort wird mutig in die Zukunft gedacht. In Teilen sind sie … weiterlesen
Mathias Wagner: Große Anfrage - Verbot der Benachteiligung nach den Besitzverhältnissen der Eltern an den Schulen in freier Trägerschaft
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Damit in diese Debatte von Anfang an kein falscher Zungenschlag kommt, möchte ich als Allererstes sagen, dass die allermeisten Schulen in freier Trägerschaft eine wichtige und notwendige Bereicherung unseres Schulwesens in Hessen sind. ... weiterlesen
Große Anfrage zum Schulgeld an Schulen in freier Trägerschaft: Kultusministerin muss die Höhe des Schulgeldes von Privatschulen kontrollieren
Die Kultusministerin muss ihrer Pflicht nachkommen und die Höhe des Schulgeldes an Privatschulen regelmäßig kontrollieren. Sowohl das Grundgesetz wie auch die Landesverfassung schreiben zu Recht vor, dass Privatschulen nur dann genehmigt und betrieben werden dürfen, wenn sie die Schüler nicht nach den Besitzverhältnissen der Eltern trennen. Es mehreren sich aber auch Angebote mit sehr hohen Schulgeldern, bei denen Zweifel bestehen, ob sie die Vorgaben der Verfassung einhalten. weiterlesen
