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Aktuelle Stunde der AfD zur Meldestelle „Hessen gegen Hetze“
Die Meldestelle Hessen gegen Hetze wurde nach dem Mord an Walter Lübcke eingerichtet – als Signal: In unserem Land hat Hass keinen Platz. Doch heute, sechs Jahre später, steht diese Meldestelle zur Disposition. Dabei ist der Hass so groß wie nie zuvor. weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Zwischenruf im Umweltausschuss - Rüge für AfD-Abgeordneten für Drohung gegen Priska Hinz
Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bedrohung von Staatsministerin Priska Hinz (GRÜNE) am 28. Oktober 2020 im Umweltausschuss des Hessischen Landtags durch den AfD-Abgeordneten Klaus Gagel ist völlig inakzeptabel. In der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Ausschussvorsitzende, Petra Müller-Klepper, dem AfD-Abgeordneten eine Rüge erteilt. Das ist richtig, denn solch ein Verhalten muss … weiterlesen
