Inhalt
Archiv
Besuchskommission für Maßregelvollzug eingesetzt: Transparenz durch Besuchskommission schützt Rechte psychisch Kranker
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gesetz zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich den Ausführungen des Kollegen Rock anschließen. (Beifall bei der FDP) Sie haben in der Tat klug reagiert. Frau Klaff-Isselmann hat sich sehr ausführlich und sehr sachlich den einzelnen Paragrafen des Gesetzentwurfes gewidmet. Das Wichtigste ist schon gesagt worden: Der Maßregelvollzug muss novelliert werden. Es … weiterlesen
Flucht aus Maßregelvollzug in Hadamar - GRÜNE verlangen Aufklärung
Als „dringend aufklärungsbedürftig“ bezeichnet die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, die Umstände des Ausbruchs von drei Männern aus der Sicherheitsverwahrung in Hadamar. „Wie kann es sein, dass Personen, die zum Maßregelvollzug verurteilt sind, in nicht ausbruchsicheren Bereichen untergebracht sind?“ fragt Schulz-Asche. Sozialminister Grüttner müsse jetzt Antworten liefern zur Belegungssituation, zur … weiterlesen
