Die Grünen im Hessischen Landtag hoffen, dass die Debatte um Grenzwerte und Luftmessstationen wegen erhöhter Stickstoffdioxidwerte nun beendet ist. „Der TÜV Rheinland hat bestätigt, was auch wir immer wieder betont haben – die Hessischen Luftmessstationen sind korrekt aufgestellt. Es geht um Gesundheitsschutz und das Einhalten der geltenden EU–Regeln: Das muss jetzt in das Zentrum der … weiterlesen
Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt. weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag plädieren für eine Versachlichung der Debatte um die Luftreinhaltung. „Es geht um Gesundheitsschutz für Menschen, es geht darum, gesetzlich festgelegte Grenzwerte einzuhalten, und es geht darum, pauschale Fahrverbote zu verhindern“, erklärt Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Grenzwerte für die Stickoxid-Belastung werden in vielen Städten in der … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag verleihen mit ihrem Setzpunkt der Forderung der Hessischen Landesregierung nach einer Hardware-Nachrüstung der Diesel-Autos Nachdruck. Die Automobilindustrie muss Diesel-Autos auf eigene Kosten so nachrüsten, dass sie deutlich weniger Stickstoffdioxid ausstoßen und damit die in der Europäischen Union geltenden Luftreinhaltewerte eingehalten werden können. Wir hoffen auf die Unterstützung des gesamten Landtages, damit die Bundesregierung endlich entschlossen handelt. weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag sehen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Stickoxidbelastung in den Städten die Bundesregierung und die Automobilindustrie in der Pflicht, um drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhindern. „Das Gericht hat entschieden, dass zum Schutz der Gesundheit der Menschen in besonders belasteten Städten notfalls Fahrverbote verhängt werden dürfen, solange sie verhältnismäßig … weiterlesen
„Die sehr hohen Luftschadstoffwerte beim Stickoxid und die hohen Schadstoffwerte beim Feinstaub machen es dringend notwendig, dass im Luftreinhalteplan Ballungsraum Rhein-Main eine Umweltzone als geeignete Maßnahme von Land vorgesehen wird. Das dies nun von den Ministerien verweigert wird, ist angesichts der massiven Grenzwertüberschreitungen bei den Stickstoffdioxidwerten nicht nachvollziehbar“, kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Karin Müller. weiterlesen