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Ländlicher Raum: Stadt und Land zusammen denken – damit Landleben Zukunft hat
Für die GRÜNEN im Landtag hat der ländliche Raum in Hessen wichtige Stärken, steht aber auch vor großen Herausforderungen. „Romantisierte Bilder in Zeitschriften wie ,Landlust‘ oder ,Landliebe‘ haben wenig mit dem wahren Leben auf dem Land zu tun“, erklärte Eva Goldbach, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den ländlichen Raum, in der Debatte zur … weiterlesen
Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung – Die Hessenkasse kommt genau zum richtigen Zeitpunkt!
Zu den Ergebnissen des Kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die Grünen im Hessischen Landtag: „Die Ergebnisse der Studie bestätigen die vorsorgende und nachhaltige Finanzpolitik der schwarz-grünen Landesregierung für die hessischen Kommunen. Bereits Anfang Juli dieses Jahres wurde mit der Hessenkasse ein bundesweit einzigartiges Entschuldungsprogramm für Kommunen aufgelegt. Die Hessenkasse ermöglicht der kommunalen Familie, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. weiterlesen
Investitionspakt Soziale Integration - Wichtige Unterstützung für gute Nachbarschaft und Zusammenhalt
„Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf. Es kommt auch auf die gute Nachbarschaft und den Zusammenhalt im Quartier an. Deshalb ist es richtig, dass die Kommunen zusätzliche Unterstützung von Bund und Land bekommen, um in die soziale Infrastruktur investieren zu können“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Bilanz der Plenarwoche: Landtag beschließt Gesetze für ein grüneres und gerechteres Hessen
Die GRÜNEN im Landtag ziehen eine positive Bilanz der November-Plenarsitzung: „Wir haben den hessischen Landeshaushalt 2016 diskutiert, mit dem wir die Ziele des Koalitionsvertrages konsequent umsetzen und eine Antwort auf die bestehenden Herausforderungen, auch durch die große Zahl der zu uns kommenden Flüchtlinge, geben“, resümiert Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Gesetz Kommunalinvestitionsprogramm - GRÜNE: Kommunen erhalten zusätzliche Milliarde
Der Landtag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. „Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach … weiterlesen
Frank Kaufmann: Stärkung der Investitionstätigkeit von Kommunen und Krankenhausträgern durch ein Kommunalinvestitionsprogramm
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bereits gestern habe ich während der Haushaltsdebatte das Kommunale Investitionsprogramm kurz angesprochen. Jetzt reden wir in erster Lesung darüber. Ich habe es als ein Element eines Dreiklangs kommunaler Förderung angesprochen, den das Land Hessen zugunsten der Landkreise, Städte, und Gemeinden zusammengestellt oder, wenn Sie so wollen, komponiert hat. Hintergrund … weiterlesen
„Hessen packt’s an: Hessische Kommunen können eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren.“
Fraktionsvorsitzende von CDU und Bündnis 90/Die Grünen stellen mit Finanzminister Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm vor „Hessen packt’s an: Wir ermöglichen Hessens Kommunen, eine Milliarde Euro in die Zukunft zu investieren. Landkreisen, Städten und Gemeinden geben wir mit dem Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm die Möglichkeit, die Heimat unserer Bürgerinnen und Bürger noch lebenswerter zu machen, sich weiter nachhaltig zu entwickeln … weiterlesen
