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„KIP macht Schule!“ startet: Weitere Unterstützung der Kommunen beim Schulbau
„Mit dem Investitionsprogramm ,KIP macht Schule!‘ unterstützen wir die Kommunen erneut mir einem dreistelligen Millionenbetrag bei Bau und Sanierung ihrer Schulgebäude. Obwohl der Schulbau zu den Aufgaben der Schulträger zählt, unterstützen wir sie und unsere Schulen auch bei dieser Aufgabe“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer stellte heute die … weiterlesen
Finanzen der Kommunen: Die Hessenkasse macht den Unterschied
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass das Parlament am Dienstagabend die Hessenkasse beschlossen hat: „Die Hessenkasse ist ein bundesweit einmaliges Entschuldungsprogramm zum Abbau von Kassenkrediten“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aktuell stehen in ganz Deutschland die Gemeinden, Städte und Kreise mit Kassenkredite in Höhe von 46,7 Milliarden Euro … weiterlesen
Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung – Die Hessenkasse kommt genau zum richtigen Zeitpunkt!
Zu den Ergebnissen des Kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die Grünen im Hessischen Landtag: „Die Ergebnisse der Studie bestätigen die vorsorgende und nachhaltige Finanzpolitik der schwarz-grünen Landesregierung für die hessischen Kommunen. Bereits Anfang Juli dieses Jahres wurde mit der Hessenkasse ein bundesweit einzigartiges Entschuldungsprogramm für Kommunen aufgelegt. Die Hessenkasse ermöglicht der kommunalen Familie, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. weiterlesen
Kommunales Investitionsprogram: Hessens Schulen fit für die Zukunft machen
Die GRÜNEN heben hervor, dass mit der zweiten Auflage des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP II) Hessens Schulen und Schulgebäude mehr als 500 Millionen Euro für Modernisierung und Erweiterung erhalten. „Wir wollen gute und moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Mit dem KIP II unterstützen wir … weiterlesen
Neues Investitionsprogramm für kommunale Schulgebäude ermöglicht zusätzliche Investitionen von über 500 Millionen Euro
Die Koalition von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sorgt mit dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP II) zusammen mit dem Bund dafür, dass mehr als 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen. „Auch KIP II zeigt, dass in Hessen Bildungsinvestitionen eine besonders hohe Priorität haben. Wir wollen gute und moderne Schulen, die … weiterlesen
Kommunales Investitionsprogramm (KIP): Mehr Geld für Schulen, Kindergärten, Soziales Wohnen und Verkehr
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass die Zahl der mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) finanzierten Vorhaben stetig weiter wächst. „Die hessischen Städte, Gemeinden und Kreise nehmen die bereitgestellten Mittel zu mehr als 99 Prozent in Anspruch – das zeigt, dass das Programm den kommunalen Bedarf perfekt getroffen hat“, stellt die kommunalpolitische Sprecher der Fraktion … weiterlesen
Statistik bestätigt stabilen Trend zu besserer Finanzlage der Kommunen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bestätigen aktuelle Meldungen des Statistischen Landesamtes den stabilen Trend einer deutlich verbesserten Finanzausstattung der hessischen Städte, Kreise und Gemeinden. „Die Finanzkraft der hessischen Kommunen steigt erfreulich an“, stellt Sigrid Erfurth fest, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Dazu leisteten Landesprogramme ihren Anteil, aber auch wachsende Steuereinnahmen: … weiterlesen
Kommunales Investitionsprogramm: Landesprogramm ermöglicht Investitionen in die Zukunft
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) jetzt weitere wichtige Vorhaben der Kreise, Städte und Gemeinden in Hessen realisiert werden können. „Dass bereits fast 100 hessische Kommunen ihr KIP-Kontingent vollständig ausgenutzt haben, zeigt wie attraktiv und notwendig die Investitionsförderung ist“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der … weiterlesen
