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Kommunaler Schutzschirm: Mehr Gestaltungsspielraum für Städte, Kreise und Gemeinden
Die GRÜNEN freuen sich, dass der Schutzschirm des Landes für hessische Städte und Gemeinden so gut wirkt. „Für 2017 kann eine deutliche Mehrheit von 90 Prozent der Schutzschirm-Kommunen voraussichtlich mit einem ausgeglichen Haushalt abschließen – das ist ein großer Erfolg, denn die Kreise, Städte und Gemeinden gewinnen so wieder mehr Spielraum, um das Leben in … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Hohe Defizite unerwartet schnell in Überschüsse verwandelt
Für die GRÜNEN zeigt die von Finanzminister Schäfer vorgelegte Bilanz, dass sich die Finanzlage der 100 hessischen Kommunen, die seit 2013 am Schutzschirm des Landes teilnehmen, in erstaunlich kurzer Zeit deutlich gebessert habe. „Bereits 2016 kann eine deutliche Mehrheit von 80 Prozent der Schutzschirm-Kommunen mit einem ausgeglichen Haushalt abschließen. Damit hat zu Programmbeginn keiner gerechnet“, … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel und Marburg-Biedenkopf
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich für die Stadt Kassel und den Landkreis Marburg-Biedenkopf, die als erste Kommunen den Schutzschirm des Landes verlassen können. „Die beiden Kommunen stehen beispielhaft für die großen Erfolge, die viele Schutzschirmkommunen auf dem Weg zu ausgeglichenen Haushalten erzielen konnten“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach. … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Große Fortschritte auf dem Weg zu generationengerechten Haushalten
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass die Kommunen unter dem „Schutzschirm“ des Landes ihre Defizite deutlich schneller abbauen können als vereinbart. „Das liegt zum einen an den guten Steuereinnahmen, vor allem aber an der konsequent disziplinierten Haushalspolitik der Kommunen“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wissen, dass die Sparmaßnahmen … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Anstrengungen der Kreise, Städte und Gemeinden lohnen sich
Die von Finanzminister Schäfer vorgestellte Schutzschirm-Bilanz für 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass sich die großen Anstrengungen in den Kommunen weit schneller auszahlen als erhofft. „Die 100 hessischen Kommunen, die 2012 besonders finanzschwach waren und dem Schutzschirm des Landes beitraten, haben nur drei Jahre gebraucht, um das Blatt zu wenden“, freut sich … weiterlesen
Eva Goldbach: Kommunaler Schutzschirm und Kommunalfinanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es einmal mit den Worten des Herrn Schmitt zu sagen: Niemals waren die Mitglieder einer Oppositionsfraktion so ignorant. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Sie haben aus einem Papier von Ernst & Young zitiert. Man könnte den Satz auch ein bisschen … weiterlesen
Kommunalfinanzen – Land ist starker Partner der Kommunen
Die schwarz-grüne Landesregierung ist nach Ansicht der GRÜNEN ein verlässlicher Partner der Kommunen. „Mit dem kommunalen Schutzschirm helfen wir finanzschwachen Kommunen, das Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht flexibel notwendige Investitionen vor Ort und der neue kommunale Finanzausgleich (KFA) bringt den Kommunen insgesamt mehr Geld und sorgt für einen fairen Ausgleich. Wer hier noch von kommunalfeindlicher Politik spricht, hat … weiterlesen
