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„KIP macht Schule!“ startet: Weitere Unterstützung der Kommunen beim Schulbau
„Mit dem Investitionsprogramm ,KIP macht Schule!‘ unterstützen wir die Kommunen erneut mir einem dreistelligen Millionenbetrag bei Bau und Sanierung ihrer Schulgebäude. Obwohl der Schulbau zu den Aufgaben der Schulträger zählt, unterstützen wir sie und unsere Schulen auch bei dieser Aufgabe“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer stellte heute die … weiterlesen
Wohnungsbauinvestitionsprogramm: Unterstützung für Städte und Gemeinden beim Bau sozialer Wohnungen
Die GRÜNEN im Landtag sehen die Schaffung sozialen Wohnraums als Rückgrat der hessischen Wohnungspolitik. „Wir stellen 1,7 Milliarden Euro Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Kein einziger Antrag auf den Bau von Sozialwohnungen scheitert am Geld“, erklärt Hildegard Förster-Heldmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auch darüber hinaus haben wir sehr attraktive Programme … weiterlesen
Regierungserklärung: Kommunen haben wieder finanzielle Gestaltungsspielräume
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben es das Land Hessen und die Kommunen dank einer gemeinsamen Anstrengung geschafft, dass die Städte, Kreise und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume für ihre wichtigen Aufgaben haben. „Wir freuen uns sehr, dass die große Mehrheit der Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Haushalte 2016 ausgleichen konnten“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische … weiterlesen
Schwimmbadprogramm „SWIM“: Förderprogramm für Schwimmbäder ist wichtige Hilfe für Kommunen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das Förderprogramm des Landes für die Schwimmbäder in Hessen. „Die Landesregierung wird die Kommunen mit dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) in einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro unterstützen – das ist neben den kommunalen Investitionsprogrammen der Landesregierung, den Rekordbeträgen im Kommunalen Finanzausgleich und den Entschuldungshilfen der Landesregierung für Städte, Kreise … weiterlesen
Kommunales Investitionsprogram: Hessens Schulen fit für die Zukunft machen
Die GRÜNEN heben hervor, dass mit der zweiten Auflage des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP II) Hessens Schulen und Schulgebäude mehr als 500 Millionen Euro für Modernisierung und Erweiterung erhalten. „Wir wollen gute und moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Mit dem KIP II unterstützen wir … weiterlesen
Neues Investitionsprogramm für kommunale Schulgebäude ermöglicht zusätzliche Investitionen von über 500 Millionen Euro
Die Koalition von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sorgt mit dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP II) zusammen mit dem Bund dafür, dass mehr als 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen. „Auch KIP II zeigt, dass in Hessen Bildungsinvestitionen eine besonders hohe Priorität haben. Wir wollen gute und moderne Schulen, die … weiterlesen
Kommunales Investitionsprogramm: Landesprogramm ermöglicht Investitionen in die Zukunft
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freut sich, dass mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) jetzt weitere wichtige Vorhaben der Kreise, Städte und Gemeinden in Hessen realisiert werden können. „Dass bereits fast 100 hessische Kommunen ihr KIP-Kontingent vollständig ausgenutzt haben, zeigt wie attraktiv und notwendig die Investitionsförderung ist“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der … weiterlesen
