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Haushalt 2015 - GRÜNE: Klarer Kurs der Konsolidierung
Zentrales Charakteristikum des schwarz-grünen Haushalts 2015 ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seine unmittelbare Einordnung in den klaren Kurs der Konsolidierung und setzt dabei wichtige politische Schwerpunkte. „Diese Koalition ist entschlossen, den Landeshaushalt ohne neue Schuldenaufnahme zu realisieren und geht Schritt für Schritt auf dieses Ziel zu. Die für 2015 geplante Neuverschuldung … weiterlesen
Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2015 - CDU und GRÜNE setzen weitere Schwerpunkte in der Sozial-, Bildungs- und Kulturpolitik
Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den Regierungsentwurf zum Haushalt 2015 insbesondere in den Schwerpunkten Soziales, Bildungspolitik und Kultur mit eigenen Anträgen ergänzen. „Die Regierungskoalition hat das Ziel fest im Blick, 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. In diesem Sinne haben die Fraktionen bereits auf die Aufstellung des Entwurfs der Regierung nachhaltigen … weiterlesen
Mathias Wagner: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2015
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die zweite Lesung des Haushalts und die Generaldebatte dazu ist die Stunde der Wahrheit im Parlament. Es ist die Stunde der Wahrheit, weil sich da zeigt, wie die Regierungsfraktionen den Entwurf der Landesregierung bewerten. Ich kann Ihnen sagen: Wir sind sehr zufrieden mit diesem Entwurf. (Zuruf des Abg. Florian … weiterlesen
Haushalt 2015 - Michael Boddenberg und Mathias Wagner: „Haushalt 2015 vereint politische Schwerpunktsetzungen und sinnvolles Sparen“
Bei ihrer Klausurtagung in Schlangenbad haben die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Haushalt 2015 beraten. „Die Regierungsfraktionen setzen klare inhaltliche Schwerpunkte und behalten gleichzeitig die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Wir wollen ein Land, in dem die Menschen gerne leben und alle Chancen haben, sich zu entfalten. Zum ersten Mal seit … weiterlesen
Haushaltsentwurf der Landesregierung - GRÜNE: Engagiertes Sparen und Investitionen in die Zukunft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt das Ziel, die Neuverschuldung zu reduzieren und bis zum Ende der Legislaturperiode einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. „Der Regierungsentwurf für den Landeshaushalt 2015 verbindet politischen Gestaltungswillen mit einem engagierten Voranschreiten auf dem Weg zum ausgeglichenen Etat“, betont Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir GRÜNE bekennen uns ausdrücklich … weiterlesen
