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13.12.2011

Hessisches Energiekonsens-Gesetz - GRÜNE: Minimalkonsens, dem weitere Schritte folgen müssen

Das Energiekonsens-Gesetz ist der Vorschlag der SPD, den Minimalkonsens des hessischen Energiegipfels, der in diesem Herbst zu Ende ging, in Gesetzesform zu gießen. „Ich denke den Kollegen von der SPD ist bewusst, dass auch dies nicht alle Punkte des Minimalkonsenses sind, zum Beispiel fehlt die vereinbarte Sanierungsquote im Wohnungsbereich von 2,5 bis 3 Prozent.“ Wir fordern die Landesregierung auf, endlich auch selbst zielführende Vorstellungen einzubringen. weiterlesen

13.12.2011

Ursula Hammann: Energiekonsens-Gesetz

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Energiegipfel ist zu Ende, aber wir wissen auch, dass man seine Ergebnisse nur als Minimalkonsens bezeichnen kann. Es wurde schon darauf aufmerksam gemacht, es sind zahlreiche Protokollnotizen, die diesem Energiegipfel im Abschlusspapier angehängt wurden. ... weiterlesen

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