Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege van Ooyen, ich möchte zunächst eines zurückweisen: Sie haben von Gesinnungssteuerrecht gesprochen. Ich finde, dass darf und sollte man nicht tun. Das Steuerrecht ist kein Gesinnungsrecht. Die Finanzbeamtinnen und –beamten urteilen nach Recht und Gesetz. Das ist richtig und gut so. Diese Nähe sollten Sie … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir irgendjemanden hier im Raum oder die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne fragen würden, was die Aufgaben der Feuerwehr sind, würde, wie aus der Pistole geschossen, die Antwort kommen: retten, löschen, bergen, schützen. – Woher wissen wir das? Wir wissen das, weil wir alle einmal … weiterlesen
Die GRÜNE Landtagsfraktion ist erfreut über die große Wertschätzung, die das Engagement der zahlreichen Ehrenamtlichen in der LSBTTI-Szene beim heutigen Empfang im Hessischen Landtag erfahren hat. „Der mittlerweile neunte Empfang für die LSBTTI-Gruppen hat deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit der zahlreichen queeren Vereine, Verbände und Institutionen für Hessen ist“, erklärte Kai Klose, lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. weiterlesen