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Doppelhaushalt 2018/19: Bezahlbares, gutes Wohnen und Maßnahme gegen die Klimaerhitzung
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Doppelhaushalt 2018/19 die richtigen Schwerpunkte für Wohnungspolitik, Umwelt und Landwirtschaft setzt. „In der Wohnungspolitik wurden die Weichen in Hessen in den letzten Jahren neu gestellt: Mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau, ein neues Programm für den Bau von Studierendenwohnungen und ein Mittelstandsprogramm für beispielsweise den Erzieher oder die … weiterlesen
Schwimmbadprogramm „SWIM“: Förderprogramm für Schwimmbäder ist wichtige Hilfe für Kommunen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das Förderprogramm des Landes für die Schwimmbäder in Hessen. „Die Landesregierung wird die Kommunen mit dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) in einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro unterstützen – das ist neben den kommunalen Investitionsprogrammen der Landesregierung, den Rekordbeträgen im Kommunalen Finanzausgleich und den Entschuldungshilfen der Landesregierung für Städte, Kreise … weiterlesen
GRÜNE: Finanzplan belegt fehlenden Sparwillen von Schwarz-Gelb
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der von Finanzminister Schäfer (CDU) präsentierte Finanzplan 2013-2017 „genauso unrealistisch und untauglich wie der vom letzten Jahr“. „Erneut redet Schäfer von Sparanstrengungen, zu denen er selbst offensichtlich nicht in der Lage ist. In Wahrheit hat er nämlich keinen Plan, wie er die Neuverschuldung Hessens wirksam reduzieren kann“, kritisiert der haushaltspolitische … weiterlesen
