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Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen auf einem guten Weg bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. „Der heutige Tag der Menschen mit Behinderung im Hessischen Landtag zeigt, wo noch einiges an Arbeit vor uns liegt – aber auch, wo wir schon viel erreicht haben“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In Hessen werden alle Landesgesetze systematisch auf ihre Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. So wollen wir deren Ziele und Vorgaben besser umsetzen, und zwar in allen landespolitischen Belangen.“ weiterlesen
Anhörung Landesblindengeldgesetz: GRÜNE für schnelle Anpassung an Bundesgesetzgebung
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“ weiterlesen
Hessisches Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen: Mehr Selbstbestimmung für das Leben in der Pflege
Die GRÜNEN betonen, dass sich das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen in der Evaluation bewährt hat und jetzt qualitative Fragen wie Selbstbestimmung mehr in den Fokus gerückt sind. „Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen soll die Interessen älterer oder pflegebedürftiger Menschen schützen. Um diesen Menschen gerecht zu werden, haben wir in der Anhörung … weiterlesen
