Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion zum heutigen Setzpunkt im Plenum „Hass, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Angriffe auf die Menschenwürde haben keinen Platz in Deutschland und Hessen“: Zitat: „Der Rechtsextremismus hat in unserem Land nicht erst seit Halle erschreckende Formen und Ausmaße angenommen. Die klare Antwort von Politik und Gesellschaft muss lauten: Kein Platz für Hass, … weiterlesen
Angesichts der deutlich gestiegenen Zahl von rechtsextremen Straftaten in Hessen zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entschlossen, weiter entschieden gegen Rechtsradikalismus vorzugehen. „Die heute bekannt gewordenen Zahlen sind schwer erträglich, müssen aber genau aus diesem Grund ein weiterer Ansporn im Kampf gegen den Rechtsextremismus sein. Wir werden in unserem Kampf gegen Rechtsradikalismus nicht … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Hessen im Kampf gegen Rechts gut aufgestellt. „Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz dürfen in unserem Land keinen Platz haben“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Das sei angesichts der aktuellen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte noch einmal besonders zu betonen. „Wer Menschen angreift, die bei uns Schutz und Zuflucht vor Verfolgung … weiterlesen
Das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ schafft nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion die Grundlage für die weitere erfolgreiche Bekämpfung von Extremismus. „Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz dürfen in unserem Land keinen Platz haben. Das ist angesichts der aktuellen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte noch einmal besonders zu betonen: Wer Asylbewerberheime angreift, wer Menschen angreift, die … weiterlesen