Ursula Hammann: Hessen bleibt Innovationsregion in Europa

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Quanz, ja, es gibt in vielen Bereichen noch Vieles zu tun. Da stimmen wir mit Ihnen überein. Dennoch ist festzustellen, dass gerade diese letzte Untersuchung in Form des Jahresberichts 2014 aus der Europäischen Union heraus doch belegt, dass Deutschland einen Spitzenplatz einnimmt. Wir sind in der höchsten Führungsgruppe: Nach Schweden und Dänemark auf Platz 3. Das belegt, dass hier eine große Innovationsfähigkeit festgestellt wurde.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Dieses Instrument wurde schließlich eingeführt, um eine Vergleichbarkeit herzustellen und zu sehen, wo man steht und was an weiteren Anstrengungen zu unternehmen ist, um sich zu verbessern. Es hilft also auch den Mitgliedstaaten, einen deutlichen Blick auf die Leistungen und Vergleiche zu werfen, um eigene Schlüsse für die weitere Politik zu ziehen.

Ich bin sehr erfreut über die Ergebnisse von 2014; denn es gilt auch, eine Wirtschaftskrise zu berücksichtigen. Dieser Leistungsbericht belegt einen positiven Trend für die Innovationsleistung der Mitgliedstaaten. Wenn dabei gerade Deutschland hervorgehoben und zu den innovativsten Mitgliedstaaten der Europäischen Union erklärt wird, muss man schon sagen: Ja, das ist gut, das dürfen wir nicht bemängeln, sondern dass kann man nur beglückwünschen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Gerade beim geistigen Eigentum und den intellektuellen Ressourcen belegt Deutschland eine Spitzenposition. Das ist etwas sehr Vorteilhaftes. Auch hier muss man deutlich sagen, dass Hessen einen ganz gehörigen Anteil zu dieser guten Bewertung Deutschlands beiträgt.

In der hessischen schwarz-grünen Koalition sind wir davon überzeugt, dass Investition in Bildung, Forschung und Wissenschaft die Basis für Wettbewerbsfähigkeit und auch Wachstum sind. Dafür steht auch der Vier-Sterne-Koalitionsvertrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in dem sich ganz klare Bekenntnisse und Umsetzungsmöglichkeiten finden, die wir in Angriff nehmen wollen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Unumwunden muss gesagt werden, dass schon Vieles umgesetzt und angegangen wurde. Ich will dies an einigen Beispielen deutlich machen: Wir unterstützen in Hessen die Forschung an den Universitäten, Fachhochschulen, an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen – ich nenne nur die Programme HEUREKA und LOEWE. Hessen – das wissen Sie so gut wie ich – ist im europaweiten Austausch von Studierenden, Auszubildenden und Schülern engagiert. Auch das Erasmus-Programm ist dabei ein wichtiger Bestandteil.

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Quanz?

Ursula Hammann:

Lieber Kollege Quanz, meine Rede beinhaltet mehr als die fünf Minuten, ich bitte um Verständnis.

(Heiterkeit des Abg. Lothar Quanz (SPD))

Ich möchte noch einen Blick auf die chemische Industrie und die Pharmaindustrie werfen. Gerade dies sind Industrien in Hessen, die einen besonderen Stellenwert haben. Es gibt viele Unternehmen, die in Hessen ansässig sind. Aber es muss klar sein, dass eine intensivere Vernetzung der hessischen Forschungsstandorte wirklich nötig ist, um Hessen als bedeutenden Pharmastandort zu stärken und weiterzuentwickeln. Einen wesentlichen Beitrag dazu werden die an der Initiative Gesundheitsindustrie Hessen beteiligten Institutionen und das gemeinsam mit den Universitäten Gießen und Marburg sowie der Technischen Hochschule Mittelhessen bei der Universität Frankfurt gegründete House of Pharma & Healthcare leisten.

Uns ist wichtig, dass die Unternehmen in Hessen gute Rahmenbedingungen haben. Dies gilt insbesondere für die Unternehmen, die in den Bereichen Energie- und Materialeffizienz sowie den erneuerbaren Energien tätig sind. Gerade diese Unternehmen sind sehr wichtige Partner für uns, um das vom Hessischen Energiegipfel vorgeschriebene Ziel – 100 % erneuerbare Energien bis zum Jahr 2050 – auch erfüllen zu können.

Zudem – mein Kollege von der CDU hat es bereits erwähnt – ist Hessen ein wichtiger Raumfahrtstandort. Darmstadt ist nicht weit von meiner Heimatgemeinde entfernt. In Darmstadt befinden sich das europäische Satellitenkontrollzentrum ESOC und der europäische Wettersatellitenbetreiber EUMETSAT. Sie wissen, dass gerade in diesem Umfeld Gründungen zu beobachten sind, die ein großes innovatives Potenzial bieten. Das wollen wir auch aktiv begleiten und unterstützen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Kommen wir vom Himmel zurück auf den Boden. Hessen ist ein traditionell von der Automobilindustrie geprägtes Land. In meinem Heimatkreis ist es das Automobilunternehmen Opel. Da ist es eine gute Nachricht für Hessen, wenn sich Opel nicht nur zu seinem Standort bekennt, sondern sagt, über 200 Millionen € investieren zu wollen, um ein neues Test- und Entwicklungszentrum für Motoren zu errichten. Das ist eine gute Nachricht nicht nur für Rüsselsheim, sondern für Hessen insgesamt.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zuruf des Abg. Manfred Pentz (CDU))

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ursula Hammann:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es gäbe noch sehr Vieles aufzuführen. Aber schon aus diesen Ausführungen können Sie erkennen, dass Hessen in vielen unterschiedlichen Branchen große Anstrengungen unternimmt, um weiterhin eine führende Innovationsregion in Europa zu bleiben. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)