Martina Feldmayer: Neuorganisation der Verwaltung des Nationalparks „Kellerwald-Edersee“ und der Naturschutzdatenhaltung

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es lohnt sich auf jeden Fall, den Sommer über einmal in den Nationalpark Kellerwald zu fahren.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Torsten Warnecke (SPD) und Klaus Dietz (CDU))

Ich war erst kürzlich dort. Ich glaube, wenn man die gute Luft und die Natur dort genossen hat, kann man auch so mancher Debatte hier etwas entspannter entgegentreten. Das wird uns demnächst allen gut tun.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Worum geht es in dem Gesetz? Im Prinzip geht es um die Änderung in den Zuständigkeiten Nationalpark Kellerwald und der Abteilung der Naturschutzdatenhaltung der FENA, es wurde schon ausführlich erläutert.

Diese Umorganisation begründet sich darin, dass nicht mehr nur forstliche Aspekte, sondern auch Aspekte des Natur- und Artenschutzes, aber auch der Umweltbildung beim Kellerwald-Edersee ganz wichtig geworden sind. Dies steht mehr und mehr im Vordergrund. Von daher erfüllt die Landesregierung hier das, was schon länger von der IUCN gefordert wird, der Weltnaturschutzorganisation, aber auch von Umweltverbänden und auch vom Rechnungshof, nämlich dass das Nationalparkamt eine Weiterentwicklung in Richtung Naturschutz und mehr Eigenständigkeit erlangt. Daher unterstützen wir selbstverständlich auch diesen Gesetzentwurf.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Anfänglich war es sicherlich notwendig, weil das Nationalparkamt ein Teilbetrieb von Hessen-Forst und aus diesem entstanden ist, dass es direkt bei Hessen-Forst angegliedert war. Das war nur konsequent. Aber nun gibt es eben eine Weiterentwicklung, weswegen es richtig ist, dass es in diesem Gesetzentwurf aufgegriffen wird.

Noch einmal kurz zu unserem Änderungsantrag, der auch schon angesprochen wurde. Ich sage es einmal ganz einfach: Wir haben versucht, möglichst pragmatisch und schnell eine Forderung aufzugreifen, nämlich dass der Naturpark Reinhardswald jetzt auch ausgewiesen werden kann. Vor diesem Hintergrund kann man unseren Änderungsantrag sehen.

Ich denke, im weiteren Verfahren wird dann auch die nötige Transparenz hergestellt, sodass alle, die es möchten, sich daran beteiligen können. Von daher tragen wir dem Rechnung, was schon lange aus der Region gefordert wird, nämlich dass der Reinhardswald Naturpark werden kann. Wir haben es jetzt so gemacht, dass dies erfolgen kann.
Außerdem schaffen wir mit diesem Änderungsantrag, wenn er denn beschlossen wird, dass jetzt auch der Naturpark Meißner-Kaufunger Wald die entsprechende Arrondierung hinbekommt, wie sie eigentlich formal erfolgen muss. Auch da schaffen wir eine Möglichkeit, diese Arrondierung im Nachhinein so zu machen, wie es erforderlich ist. Von daher hoffe ich auf die Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen, die diese Projekte gefordert haben, und auf die Unterstützung der anderen Fraktionen. – Vielen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsident Dr. Ulrich Wilken:

Danke, Frau Feldmayer.