Marcus Bocklet: Soziale Berufe in Hessen aufwerten

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich sagen, dass Ihnen bei der Anmeldung der Aktuellen Stunde ein Fehler unterlaufen ist, der mir auch schon einmal passiert ist.

Soziale Berufe in Hessen aufwerten – Erzieherinnen verdienen mehr

Es gibt zwar nur wenige, aber es gibt auch männliche Erzieher. Ich glaube, es sind rund 10 Prozent. Ich finde, die hätten es auch verdient. In diesem Sinne wünschen wir, dass alle Anerkennung erfahren.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Zurufe)

– Ich weiß, DIE LINKE ist eine sehr feministische Fraktion. Aber man sollte es nicht übertreiben. Ich warne vor den Gefahren des – –

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Herr Kollege Bocklet, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Kollegin Schott?

Marcus Bocklet:

Frau Schott, ja, gerne!

Marjana Schott (DIE LINKE):

Ich finde es schon sehr erstaunlich, dass Männer, wenn sie mit gemeint sind, das gleich betonen müssen. Wir Frauen erdulden das seit genau genommen vielen Jahrhunderten. Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir die Sprache gut gendern. Aber wir werden die Männer natürlich in Zukunft berücksichtigen.

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Frau Kollegin, was ist jetzt die Frage? – Vielleicht hat Herr Bocklet eine vernommen.

Marjana Schott (DIE LINKE):

Ich frage Sie, ob es so schwer auszuhalten ist, sich einmal mit gemeint zu fühlen.

Marcus Bocklet:

Wir GRÜNE treten für die Gleichstellung von Mann und Frau ein. Wir sind für Gleichberechtigung.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU sowie des Abg. Michael Siebel (SPD))

Wir wollen niemanden diskriminieren. Das Gegenteil ist der Fall. Meine Kollegin Erfurth arbeitet jetzt am Entwurf des Hessischen Gleichstellungsgesetzes.

(Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD))

Wir sind, was Gleichstellung betrifft, eine enorme Reformkraft. Deswegen sage ich Ihnen ganz ehrlich: Wir würden uns wünschen, dass auch die Erzieher dieselbe Aufwertung erfahren. – So viel zu diesem Thema.

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Frau Kollegin Bächle-Scholz hat es angesprochen. Die Erzieherinnen und Erzieher tragen eine große Verantwortung. Sie arbeiten hoch motiviert und engagiert mit lang erworbenen Qualifikationen. Sie leisten Außerordentliches. Ich hoffe, wir sind da alle einer Meinung: Vergessen Sie bitte nicht, dass sie mit dem Wertvollsten arbeiten, was wir haben, nämlich mit unseren Kindern. – Deswegen sage ich noch einmal: Wir danken ihnen ausdrücklich. Ihnen gebührt ein hohes Maß an Anerkennung.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Wer schon jemals eine Kindertagesstätte besucht hat und dort länger als nur wenige Minuten zugegen war – als Vater von zwei Kindern hatte ich das Vergnügen –, weiß, wie anstrengend dieser Beruf ist, welchen Anstrengungen und welchem Lärm die Erzieherinnen und Erzieher dort ausgesetzt sind. Das ist eine unglaublich anstrengende Arbeit. Ich glaube, man kann gar nicht genug betonen, wie stark die Wertschätzung für den Beruf sein muss.

Ich finde es gut, dass wir heute noch einmal das Signal aussenden, dass wir sagen: Dieser Beruf ist wichtig. Das betrifft nicht nur die Erzieherinnen und Erzieher, sondern auch die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und Pädagoginnen und Pädagogen sowie alle, die in diesen Einrichtungen arbeiten. Sie haben unseren Dank und unsere Aufmerksamkeit verdient. Ich finde, das sollte heute auch das Signal aus dieser Aktuellen Stunde sein. Darüber dürften wir uns nicht streiten.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU und der LINKEN)

Es ist lästig, immer wieder darauf hinzuweisen. Für Frau Schott verbietet sich das schon von Anfang an. Aber es ist und bleibt halt so, dass die Tarifautonomie vorsieht, dass sich jede staatliche Einflussnahme verbietet. Ich glaube, Sie würden es sich umgekehrt auch nicht wünschen, wenn wir einmal eine andere parlamentarische Mehrheit hätten, die gegen irgendwelche Lohnerhöhungen wäre, dass ein Landtag mit Mehrheit den Beschluss fassen würde, man möge davon absehen, dass Gehaltserhöhungen stattfinden.

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Da würden die Gewerkschaften fragen: Sag einmal, geht’s noch?

Umgekehrt sollten wir auch keine Beschlüsse fassen, die besagen: Wir wollen Gehaltserhöhungen, oder so. – Deswegen plädieren wir nachhaltig dafür, dass es staatliche Neutralität gibt. Es gibt die Tarifautonomie. Ich bitte zum wiederholten Mal die Mitglieder der LINKEN, diese auch zu achten.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Neben dem Lob, der Anerkennung und der Wertschätzung dieses Berufs müssen natürlich auch Rahmenbedingungen gesetzt werden. Frau Bächle-Scholz hat das angesprochen. Es muss da mindestens einen Beitrag geben, obwohl das im Sozialgesetzbuch VIII erklärt wird. Die Bundesgesetzgebung regelt, dass die Kommunen für die Kinderbetreuung zuständig sind. Sie haben das also zu finanzieren.

Obwohl das so ist, haben wir immer gesagt: Kinderbetreuung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. – Weil das so ist, hat auch das Land über 430 Millionen Euro in seinem Etat, um den Kommunen die Kinderbetreuung zu erleichtern. Ich finde, das ist eine gute Leistung, genauso wie der Bildungs- und Erziehungsplan eine gute Leistung ist, der regelt, welche Thematiken, welche Konzepte und welche Förderinstrumente es für die verbesserte Qualität in Kindereinrichtungen gibt, in denen die Erzieherinnen und Erzieher arbeiten.

Ich finde, die Rahmenbedingungen müssen immer verbessert werden. Sie müssen immer weiter entwickelt werden. Das ist eine Aufgabe aller, der Mitglieder der Oppositions- wie der Regierungsfraktionen. Wir haben auch immer wieder Gesetzentwürfe vorliegen, die das vorsehen.

Meine Redezeit ist abgelaufen. Ich komme deshalb zum Ende und sage: Wertschätzung, Anerkennung, Lob, ja. Das Land tut eine Menge. Es wird das auch weiterentwickeln. Wir wünschen allen Erzieherinnen und Erziehern eine gute Zukunft und ein gutes Einkommen. Ich glaube, da sind wir alle einer Meinung. – Ich danke Ihnen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Kollege Bocklet, vielen Dank.