Kordula Schulz-Asche: 60. Jahrestag der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“

Frau Präsidentin, ich dachte, erst sprechen die Antragsteller. Aber wenn es so ist, rede ich halt schnell.

(Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD))

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich teile völlig die Auffassung des Bundestagspräsidenten Herrn Prof. Lammert, der gesagt hat, die Charta der Heimatvertriebenen aus dem Jahr 1950 ist von historischer Bedeutung, und zwar weil sie innenpolitisch radikalen Versuchen den Boden entzog, außenpolitisch ein Kurs der europäischen Einigung und Versöhnung unter Einbeziehung der mittel- und osteuropäischen Nachbarn vorbereitet und wirtschafts- und gesellschaftspolitisch nicht nur die Integration von Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen, sondern über sie hinaus einen beispiellosen Wirtschaftsaufbau ermöglichte.

Diese Auffassung teile ich. Ich hätte mir gewünscht, dass in den darauffolgenden Jahrzehnten viele Funktionäre der Vertriebenen in diesem Geist weitergewirkt hätten.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Irmer (CDU))

Im Jahr 1970 waren fast ein Drittel der Bevölkerung in Hessen zugereiste Menschen, die Mehrheit davon waren sogenannte Vertriebene. Das zeigt, dass in Hessen eine unglaubliche Integrationsleistung vollbracht wurde. Wir sollten aus der Geschichte lernen und sehen, welche Probleme es damals mit der Integration gegeben hat, welche Erfahrungen wir heute daraus ziehen können und vor allem im Hinblick auf die Integrationsfragen heute, welche Potenziale in zugereisten Menschen stecken und wie wir sie nutzbar machen können für unser Hessen heute.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir werden dem Antrag der SPD zustimmen, weil er die richtigen Beschreibungen der historischen Einbettungen vornimmt und die historischen Bezüge verbessert. Wir glauben, dass man nicht über die Frage der Vertriebenen diskutieren kann, ohne den historischen Bezug darzustellen. Von daher werden wir das unterstützen.

Ich habe gerade gehört, es habe Versuche gegeben, gemeinsam zu handeln. Deswegen möchte ich abschließend sagen: Wir sollten uns in diesem Landtag einig sein und in Zukunft anstreben, wenn in Anträgen historische Bewertungen vorgenommen werden, gemeinsam zu handeln. Das ist in diesem Fall, jedenfalls nicht mit meiner Fraktion, passiert. Wir werden dem Antrag der SPD aber zustimmen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Vizepräsidentin Sarah Sorge:

Vielen Dank.