Kai Klose: Gesetz zur Aufhebung handwerksrechtlicher Vorschriften

– Noch schneller wird schwierig, aber ich brauche auch keine fünf Minuten. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich verzichte auf allgemeine Ausführungen zur Bedeutung des Handwerks. Darüber gab es in diesem Plenarsaal immer eine sehr große Einigkeit.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU und der SPD)

Wir haben es mit einem Gesetzgebungsvorhaben zu tun, das in erster Linie Rechtsvereinfachung und -bereinigung vorsieht. Das hat der Minister dargestellt. Das ist ein aktiver Beitrag zum Bürokratieabbau. Diese Rechtsbereinigung ist in enger Abstimmung mit den Vertreterinnen und Vertretern des hessischen Handwerks erfolgt. Sie macht die Rechtslage einfacher und übersichtlicher. Das Handwerk signalisiert uns, dass dies der richtige Schritt ist, um den bestehenden Rechtsrahmen zu vereinfachen und die Arbeit der Handwerkerinnen und Handwerker in Hessen zu erleichtern. Deshalb sollten wir alle diesem Gesetz zustimmen. – Vielen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsident Frank Lortz:

Vielen Dank, Kollege Klose.