Kai Klose: Aktuelle Stunde – Adam Opel AG hat in Rüsselsheim gute Zukunftsperspektiven

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Reif, vielen Dank für den Appell, was die Garage des Landtags betrifft. Ich würde mich auch freuen, wenn wir hier bald noch ein paar mehr Opel-Fahrer wären. Dann würde die Einsamkeit vielleicht aufhören.

Meine Damen und Herren, die Ankündigung von Opel und General Motors, über eine halbe Milliarde Euro an Standorten in Rüsselsheim, Kaiserslautern und im polnischen Tychy zu investieren, sichert Arbeitsplätze in Rüsselsheim und stärkt die nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Rhein-Main in einem der Leitmärkte der Zukunft, nämlich der Ressourcen- und Energieeffizienz. Gleichzeitig muss man bei diesen positiven Botschaften – Kollege Reif hat es ebenfalls bereits erwähnt – auch noch einmal an die Beschäftigten am Standort Bochum erinnern, die die schmerzhafte Neuaufstellung von Opel mit dem Verlust ihrer Arbeitsplätze bezahlt haben. Auch da haben wir eine Verantwortung.

Die Investitionen, die jetzt in Rüsselsheim getätigt werden, fließen insbesondere in Energieeinsparung und Ressourceneffizienz; denn dort entsteht bereits seit diesem Sommer eine hochmoderne Anlage für saubere Antriebstechnologien. Opel ist auf dem richtigen, dem zukunftsträchtigen Weg, wenn das Unternehmen den Kohlendioxidausstoß seiner Flotte weiter senken will.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Holger Bellino (CDU))

Mit dem Bau sparsamerer Fahrzeuge bewegt sich Opel selbst in die richtige Richtung – für mehr Klimaschutz, aber auch für Vorsprung durch Innovation. Bei Opel gilt im besten Sinne, dass die Firma mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben will.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Weitere Investitionen fließen jetzt nach Rüsselsheim, um eine neue Produktionslinie neben dem Flaggschiff Insignia aufzubauen. Laut „Handelsblatt“ allerdings soll ein Teil der Investitionen in die Produktion eines großen sportlichen Geländewagens fließen. Zitat: „Das Fahrzeug soll über dem sportlichen Geländewagen Mokka angesiedelt sein und das größte Modell der Marke werden.“

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Ich muss jetzt zugeben: Wir GRÜNE hätten uns noch mehr gefreut, hätte es sich bei der Investition um ein etwas spritsparenderes Modell gehandelt.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Dann wird Opel gerade in diesem Segment zeigen müssen, was seine Ingenieure in Sachen Effizienz und Sparsamkeit so hinbekommen.

Die Entscheidungen von General Motors zeigen noch einmal, dass die Entscheidung im Juni 2009, Landesbürgschaften für Opel zu gewähren, richtig war. Belegschaft, Betriebsrat und Gewerkschaften haben in den vergangenen Jahren ebenfalls erhebliche Beiträge zur Sanierung geleistet; Herr Kollege Eckert hat es erwähnt.

Die Investition in das Technologie- und Forschungszentrum ist die erste Großinvestition von Opel seit dem Jahr 2002, und sie sichert Stellen am Stammsitz der Adam Opel AG. Mit dieser Investition kommen wir auch dem Ziel der Landesregierung, den Industrieanteil an der hessischen Gesamtwirtschaft zu stärken, ein weiteres Stück näher. Die Automobilbranche spielt dabei aus unserer Sicht eine wichtige Rolle; denn sie stärkt und erweitert die bestehenden Strukturen der Regionalwirtschaft.

Ich will abschließend noch eine persönliche Erfahrung mit Ihnen teilen. Heute – anders noch als vor ein paar Jahren – erntet man als Opel-Fahrer glücklicherweise nicht mehr vor allem mitleidige Blicke und Spott, sondern echtes Interesse. Opel hat konsequent an seinem größten Problem gearbeitet, dem schlechten Image. Das Umparken im Kopf funktioniert endlich. – Herzlichen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Vizepräsidentin Heike Habermann:

Danke schön.