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08.12.2010

Verkauf der Hessischen Industriemüll (HIM) - GRÜNE: Wertgutachten überprüfen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt das Angebot von Finanzminister Schäfer (CDU), das 2006 erstellte Gutachten zur Wertermittlung der verkauften Landesanteile am hessischen Industriemüllentsorger HIM überprüfen zu lassen, an. „In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses traten einige Ungereimtheiten zu Tage, die den damals ermittelten Wert jedenfalls zweifelhaft erscheinen lassen“, fasst der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, zusammen.

DIE GRÜNEN sind über die Unbedarftheit der Landesregierung damals erstaunt: „Vieles deutet darauf hin, dass der Energiekonzern e.on als Mitgesellschafter der HIM die Landesregierung erfolgreich zur Umsetzung eines Konzepts gedrängt hat, durch das e.on den Wert seiner Anteile vervielfachen konnte – zu Lasten des Landes.“ DIE GRÜNEN wollen auch deshalb die Rolle von e.on näher überprüfen.

Im Haushaltsausschuss wurden heute umfangreiche Berichtsanträge von SPD und GRÜNEN zum Verkauf der HIM behandelt. Das Darmstädter Echo hatte von einer wundersamen Erhöhung des Wertes der HIM nach dem Verkauf berichtet.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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