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20.05.2022

Verfassungstag am 23. Mai

Eine funktionierende Demokratie braucht viele Aktive

 

Jahrelang galt eine funktionierende Demokratie vielen als selbstverständlich, heute müssen wir auch in unserem Land immer wieder Angriffe auf diese Staatsform und ihre Werte erleben. Der 23. Mai, der Verfassungstag, erinnert uns an die Grundfeste unserer Demokratie. „Unser Grundgesetz war noch nie so wertvoll wie heute,“ erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion.

 

„Es schafft den Rahmen für die sichere und freie Entfaltung seiner Bürger*innen und sorgt damit einerseits für den Schutz, aber auch für die Freiheit der Menschen. Dieses Spektrum war und ist während der Corona-Krise maßgeblich, um Beschränkungen zu begründen und einzuordnen Zudem ist es in der aktuellen, oft leider aufgeheizten Stimmung maßgeblich, für politische Diskussionen: Denn klare Grenzen setzt das Grundgesetz Debatten, wenn es um Intoleranz, Anfeindungen oder gar Gewalt geht. Und natürlich legt dieses Spektrum auch Maßstäbe im Hinblick auf unsere Aktivitäten und unser Verhalten während des Ukraine-Krieges.“

 

Der Verfassungstag ist ein Tag der Freude über unser festes Fundament, das sich mehr als sieben Jahrzehnte bewährt hat. Dieses Jahr sollte der 23. Mai zudem dem Aufruf an alle Demokrat*innen dienen, sich für unser Grundgesetz aktiv und immer wieder einzusetzen. Denn eine funktionierende Demokratie ist nicht selbstverständlich.

 

 


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
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Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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