Unser Land ist stark, wenn Politik und Gesellschaft zusammenstehen

Setzpunkt im Februar-Plenum:

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Hessen kommt trotz Einschränkungen stabil durch die Krise. Es gab durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine große Sorge und Befürchtungen, wie sich der Krieg und die ebenfalls von Russland verursachte Energiekrise auswirken wird. Ein Einbrechen der Wirtschaft und eine Rezession im Jahr 2023 gehörten ebenfalls zu den möglichen Auswirkungen, wie die Sorge um die verlässliche Versorgung mit Energie im Winter und nicht zu bewältigende Energiekosten für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Vereine und Verbände.

Diese Prognosen sind aber trotz aller bestehenden gravierenden Belastungen in Folge des Krieges bislang nicht eingetreten. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Es ist aber auch das Ergebnis von klaren politischen Entscheidungen. Mit großen staatlichen Hilfsprogrammen von Bund und Ländern wurden viele Härten abgefedert.

Auch wenn viele der prognostizierten Entwicklungen aufgrund von entschlossenem Handeln nicht eingetreten sind, bleibt es die Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen weiter so zu helfen, dass alle in unserem Land die Krise bewältigen können. Wie schon bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zeigt auch die aktuelle Krise, wozu unser Land fähig ist, wenn wir herausgefordert sind. Daraus können und sollten wir die Kraft und Zuversicht schöpfen, nicht nur auf akuten Krisen schnell und entschlossen zu reagieren, sondern unser Land insgesamt krisenfester und zukunftsfähig aufzustellen.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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