Streichung wichtiger Bahnvorhaben - GRÜNE: Posch soll sich einsetzen - und nicht nur beim Autobahnbau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Verkehrsminister Posch (FDP) auf, sich bei der schwarz-gelben Bundesregierung für die Verwirklichung der für Hessen überaus wichtigen Infrastrukturprojekte im Bahn-Fernverkehr einzusetzen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sind von der Streichung insbesondere die Neubaustrecke Frankfurt- Mannheim und die Ausbaustrecken Fulda – Frankfurt sowie Hanau und Würzburg betroffen.

„Diese Streichungen wären ein herber Rückschlag im Bestreben, die Qualität und Geschwindigkeit im Schienenfernverkehr zu erhöhen. Verkehrsminister Posch, der sich sonst mit Vehemenz für jeden Meter Autobahnbau einsetzt, soll sich jetzt mit dem gleichen Engagement für die Bahn stark machen. Die Bundesregierung muss mehr Geld in die Infrastrukturprojekte der Bahn stecken. Hochgeschwindigkeitsverkehr auf der Schiene muss eine Alternative zu Kurzstreckenflügen sein“, fordert die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass nach Informationen des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags, Winfried Hermann (GRÜNE)  die DB Netz AG im Jahr 2008 einen Gewinnüberschuss von 338 Millionen Euro abführte. Nach Informationen von FR-online wird es 2009 sogar die Rekordsumme von 750 Millionen Euro sein. „Es kann nicht sein, dass Geld, das der Netz AG zur Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung stünde, dazu genutzt wird, die Konzernbilanz der Bahn AG zu verbessern. Hier muss in die Infrastruktur investiert werden“, so Karin Müller.

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