Sitzungswoche des Landtags 21. – 23. Mai – GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Nachdem das Herzstück der Energiewende in Hessen, der Landesentwicklungsplan bei der Anhörung durchgefallen ist, fordern DIE GRÜNEN die Landesregierung dazu auf, ihn zurückzuziehen. Dieses Versagen von Schwarz-Gelb haben DIE GRÜNEN genauso zum Thema im Plenum gemacht wie die verantwortungslose Weigerung von CDU und FDP die Aufnahme von Atommüll überhaupt auch nur zu prüfen. Genauso wie hier die Haltung der Landesregierung „Nach uns die Sintflut“ ist, ist es auch bei der desaströsen Lage des Landeshaushaltes. Obwohl es ein zusätzliches Haushaltsloch von  mindestens 500 Millionen Euro gibt, weigert Schwarz-Gelb sich aber, zu sagen, wo das Geld her kommen soll. DIE GRÜNEN werden deutlich machen, dass eine seriöse Finanzpolitik anders aussieht. Trotz anhaltendem Protest wird nach dem  Motto „Mit dem Kopf durch die Wand“ das Kinderförderungsgesetz beschlossen werden. Bei der Debatte um das Waldgesetz setzen sich  DIE GRÜNEN für eine stärkere Beteiligung der Naturschutzverbände sowie einen echten Schutzstatus für den Bannwald ein.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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