Sitzungswoche des Landtags 13. – 15. Dezember - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Im Mittelpunkt der Plenarrunde wird die Verabschiedung des von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegten Haushaltentwurfs stehen, der nach Auffassung der GRÜNEN sowohl in umwelt-, bildungs- und sozialpolitischer Sicht unzureichend ist als auch das Konzept zur Umsetzung der Schuldenbremse schuldig bleibt. Im Zusammenhang mit der Regierungserklärung zur Zukunft der Energie werden DIE GRÜNEN darauf drängen, dass die Energiewende endlich auch in Hessen vorankommt. Dazu gehören konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Das Thema „Energie“ wird auch eine große Rolle bei der Debatte um die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung spielen. Ohne eine aktive Rolle der Kommunen wird die Energiewende nicht gelingen, und deshalb brauchen diese Möglichkeiten zum Agieren, die der Gesetzentwurf von CDU und FDP nur in ungenügendem Umfang vorsieht. Schließlich wird es auf Antrag der GRÜNEN auch um den Wegfall der sexualmedizinischen Ambulanz an der Goethe-Universität gehen, denn DIE GRÜNEN sehen die Landesregierung aus Verantwortung für die Opfer auch und gerade die Prävention zu stärken.

Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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