Sitzungswoche des Landtags 23. – 25- August - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause und zu Schuljahresanfang beginnt mit einer Regierungserklärung der Kultusministerin und der Einschätzung der Fraktionen zur Situation an den Schulen. DIE GRÜNEN haben die Finanzkrise in Europa und wirkungsvolle Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro auf die Tagesordnung gesetzt. DIE GRÜNEN sprechen sich für Eurobonds mit klaren Bedingungen aus. Gerade ein Land wie Hessen, das nicht nur wirtschaftlich von Europa profitiere, müsse ein klares Bekenntnis zum Primat der Politik, zu wirtschaftlicher Vernunft, solider Haushaltspolitik und europäischer Solidarität ablegen. Die Debatte um die Zukunft Europas  wird am Donnerstag stattfinden. Außerdem haben DIE GRÜNEN einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden vorgelegt, der in erster Lesung behandelt wird. Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist das Gedenken an den 50 Jahre zurückliegenden Mauerbau an der innerdeutschen Grenze. Die Diskussion über die Schließung einzelner regionaler Gerichte wird die unterschiedlichen Standpunkte deutlich machen.

Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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